Werbefeldzug der Bundeswehr für imperialistische Ziele

Die Schemen eines Soldaten und einer Soldatin versichern: „Ihre Nachtwache lässt auch dich ruhig schlafen“. Diese Kampagne macht auf die neue Youtube-Serie „Mali“ der Bundeswehr aufmerksam. Nach einem mehrtägigen Werbe-Vorlauf startete diese Serie am Montag, den 16. Oktober, auf dem Youtube-Kanal der Bundeswehr und auf weiteren Medien wie Instagram, Facebook und Snapchat. Insgesamt 40 Folgen sollen in den nächsten sechs Wochen ausgestrahlt werden.

Dargestellt wird der Einsatz von acht Soldaten in Mali. Beginnend mit der Vorbereitung in der heimatlichen Kaserne, der Anreise, dem Einsatz vor Ort bis hin zur Rückkehr nach mehreren Monaten. Dazu der Beauftragte für die Kommunikation der Bundeswehr, Dirk Feldhaus: „Das wird so intensiv aus der Perspektive der Soldaten gezeigt, wie es Deutschland noch nicht gesehen hat“¹. 6,5 Millionen Euro hat sich die Bundesregierung die Produktion und Werbung dieser Serie kosten lassen.

Reaktion auf das breite antimilitaristische Bewusstsein unter der Jugend

Diese Kampagne ist eine Reaktion auf das breite antimilitaristische Bewusstsein unter der Jugend. Die Umstellung der Bundeswehr auf eine Armee mit Berufssoldaten läuft nicht so, wie von den Herrschenden erwartet. Statt der geplanten 170.000 Soldatinnen und Soldaten leisteten Ende 2016 „nur“ ca. 166.500 ihren Dienst.² Um diese Lücke zu decken, dürfen seit 2011 sogar Minderjährige den Wehrdienst aufnehmen. Doch selbst das reicht den Herrschenden noch nicht aus, um ihre imperialistischen Ziele mittels militärischer Gewalt zu erreichen: „Die Bundeswehr ist gefordert wie selten zuvor...Mit ihren Aufgaben muss die Bundeswehr auch wachsen dürfen“ so verlautbarte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Bei den „Aufgaben" handelt es sich um imperialistische Kampfeinsätze im Rahmen der Vernichtungsschlacht der Übermonopole. Es geht um die letzten Rohstoffreserven der Welt, um strategischen Einfluss und um den Maximalprofit der Konzerne. Entsprechend wurden als Ziel bis zum Jahr 2024 198.000 Soldaten festgelegt.³

Die wachsenden Widersprüche zwischen den traditionellen und den neu hinzugekommenen imperialistischen Mächten, führen zur Verschärfung der allgemeinen Kriegsgefahr, und erzeugen in neokolonialen Ländern wie Syrien, Afghanistan oder Mali katastrophale Lebensverhältnisse für die Menschen.⁴

Mali: Drittgrößter Goldproduzent Afrikas

Mali ist mit der jährlichen Förderung von ca. 50 Tonnen Gold Afrikas drittgrößter Goldproduzent. Es verfügt über Vorkommen von etwa 5.000 Tonnen Uran und zahlreichen weiteren Rohstoffen wie Bauxit, Phosphaten, Eisenerzen, Blei, Zink und anderes mehr. Gleichzeitig gehört Mali zu den ärmsten Ländern der Welt. Zwei Drittel der Menschen verdienten 2014 weniger als 0,86 Euro am Tag.⁵ Seit Jahren kämpfen die Völker dieses Landes, insbesondere die Tuareg im Norden Malis, gegen die imperialistische Ausplünderung durch das allein herrschende internationale Finanzkapital und für Freiheit und Demokratie. Ihr berechtigter Freiheitskampf soll durch international koordinierte Militäroperationen, getarnt als „Friedensmission gegen den Terrorismus“, unterdrückt werden. Daran ist die Bundeswehr mit zur Zeit etwa 1.300 Soldaten direkt beteiligt.

Allerdings sind tatsächlich auch faschistische Terrorgruppen wie Al Kaida in Mali am Werke. Doch wurden diese vor allem von den neuimperialistischen Ländern wie Türkei und Saudi-Arabien als "billige Fußtruppen" für ihre eigenen Interessen hochgezüchtet und arbeiten mitlerweile teilweise auf "eigene Rechnung". Der wirklich zu bekämpfende Terror, mit dem die Massen in Mali und die fortschrittlichen Kräfte fertig werden müssen, hat also imperialistische Wurzeln und dient den imperialistischen Staaten nun als Vorwand für ihren Krieg.

Der aktuelle Werbefeldzug der Bundeswehr in den sogenannten „sozialen Medien“ ist Teil des Rechtsrucks der Regierung. Er zielt darauf, die Jugend für diese imperialistischen Ziele und die dazu notwendige Armee zu gewinnen.  Das diese Serie gerade jetzt kommt, nachdem im Juli zwei Bundeswehr-Soldaten aus Nordhessen beim Absturz ihres Tiger-Kampfhubschraubers im Rahmen der Mali-Mission ums Leben kamen, sollte nicht wundern. Seitdem ist der Einsatz unter den Massen in Deutschland unbeliebt wie nie.

Deutsche Truppen raus aus dem Ausland

Wahlprogramm des Internationalistischen Bündnisses

Das Internationalistische Bündnis hat dieser Kriegstreiberei den Kampf angesagt. Deshalb heißt es im Wahlprogramm zur Bundestagswahl: „Wer heute für den Weltfrieden und gegen die imperialistischen Krisen eintreten will, muss einen konsequent antiimperialistischen Standpunkt einnehmen. Wir brauchen eine neue aktive Friedensbewegung. Konsequent: Aktiver Widerstand gegen Militarismus und imperialistischen Krieg – für den Weltfrieden! Deutsche Truppen – raus aus dem Ausland!

Jugendgruppen, werdet Mitglied im Internationalistischen Bündnis! Macht mit in der Jugendplattform des Internationalistischen Bündnisses!

Kommt zum 2. Bündniskongress am 12. November nach Wuppertal“