Stuttgart

Antikommunistischer Artikel mit „Verfassungsschutz“-Quelle

Julia Scheller, Vorsitzende der MLPD Baden-Württemberg, hat folgenden Leserbrief als Reaktion auf einen antikommunistischen Artikel in der Stuttgarter Zeitung geschrieben (Auszüge):

Von Julia Scheller
Antikommunistischer Artikel mit „Verfassungsschutz“-Quelle
Julia Scheller (links) auf einer Veranstaltung mit dem mutigen Porsche-Kollegen Siegmar Herrlinger in Stuttgart (rf-foto)

"An Armin Käfer, Stuttgarter Zeitung Redaktion Innenpolitik ...,

 

In der Ausgabe der Stuttgarter Zeitung vom 14./15.Oktober schreiben Sie im Artikel ‚Linksradikale rechtfertigen Gewalt bei G20‘: ‚So erklärte die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands zum Beispiel, die Polizei habe die Gewalteskalation bewusst herbeigeführt.‘ Wir protestieren gegen diese Form des Journalismus, die die Öffentlichkeit verzerrt informiert und stellen dies hiermit richtig.

MLPD stellt richtig

In Wirklichkeit ging die MLPD in ihrer Erklärung zum G20 Gipfel vom 2. August 2017 auf die Gewalt wie folgt ein: ‚In der Nacht von Freitag auf Samstag (7./8. Juli) kommt es im Schanzenviertel zu einem inszenierten Schauspiel der Randale und des Vandalismus. ...

 

Das war reaktionäre, massenfeindliche Gewalt, die mit linkem oder fortschrittlichem Protest nicht das Geringste zu tun hat. Die Polizei zog sich über drei Stunden lang zurück und ließ die breiten Massen per Liveübertragung im Fernsehen teilhaben an der Eskalation sinnloser Exzesse. Die Bundesregierung richtet jetzt die Medienberichterstattung auf Exzesse von 'Linksextremisten' aus. Inzwischen gibt es immer mehr Beweise, dass es sich überwiegend um Provokateure, Faschisten und brutale, profimäßige Gewalttäter/Hooligans handelte. ...'

Artikel setzt "Linksextremismus"-Kampagne fort


Ihr Artikel setzt die antikommunistische Kampagne gegen den ‚Linksextremismus‘ gestützt auf Aussagen des Verfassungsschutzes fort. Es gibt gar keine Untersuchungen darüber, wie viele Polizisten von faschistischen Schlägern verletzt wurden. Ebenso wird über von Polizisten verletzte friedliche Demonstranten ein Mantel des Schweigens ausgebreitet. ...

Sie ... tragen dazu bei, dass ein Klima der Angst vor 'links' entstehen soll

Julia Scheller, Landesvorsitzende der MLPD Baden-Württemberg

Die MLPD kritisiert grundsätzlich und sachlich anarchistische und autonome Strömungen ebenso wie opportunistische unter den Linken. Sie aber tragen dazu bei, dass ein Klima der Angst vor 'links' entstehen soll. Sie fördern damit den Rechtsruck der Regierung und in diesem Rahmen das Erstarken nationalistischer, rassistischer und faschistoider Kräfte. So erhielt Monika Gärtner-Engel, die Internationalismusverantwortliche der MLPD, Anfang Oktober eine faschistische Morddrohung via Twitter mit dem Aufruf ‚Findet sie – tötet sie!‘...

 

Die Stärkung rechter Tendenzen erfordert als Antwort den Zusammenschluss aller fortschrittlichen, demokratischen, internationalistischen, antifaschistischen, klassenkämpferischen, ökologischen und revolutionären Kräfte. Dazu gründete sich bereits 2016 das Internationalistische Bündnisses, in dem auch die MLPD mitarbeitet. Am 12. November führt es in Wuppertal seinen zweiten bundesweiten Bündniskongress durch. Sie sind herzlich dazu eingeladen."