Montagsdemo Recklinghausen

Scheitern von „Jamaika“ überraschte nicht

Auf der Montagsdemonstration in Recklinghausen am vergangenen Montag, 20. November, war unter anderem das Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen Thema.

Von Rupert Seth (Montagsdemo Recklinghausen)

Das Scheitern der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition nach den Bundestageswahlen wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern als nicht überraschend zur Kenntnis genommen. Unter vielen anderen Ursachen wurde vor allem die Angst der beteiligten Verhandler genannt, die zum Teil unverschämten beabsichtigten Verschärfungen in der Sozialpolitik vor den Wählern zu rechtfertigen.

 

Die Arbeitgeber haben gefordert, die Arbeitzeiten so zu flexibilisieren, dass dies auf eine faktische Mehrarbeit ohne entsprechenden Lohnausgleich hinauslaufen würde. Das hätte den Widerstand nicht nur von unserer Seite herausgefordert.

Keine Illusionen in die kommende Regierung

Wenn die neue Regierung ins Amt gekommen wäre, würde eine neue Dimension der Verpestung unserer Umwelt bewusst in Kauf genommen werden. In Datteln zum Beispiel wurde "probeweise" das neue Kohlekraftwerk hochgefahren, was Millionen Tonnen weiteren Kohlendioxid-Ausstoß zur Folge hat - und dies unter Umgehung geltender Gesetze. Es sollte allerdings keiner von uns die Illusion haben, dass sich diese Vorhaben nach einer Neuwahl von einer Regierung, gleich wie sie zusammengesetzt wäre, nicht umgesetzt würden.

 

Wir können und werden weiter auf unseren Kundgebungen diese falsche Politik, die sich direkt gegen die Interessen der Bevölkerung richtet, anprangern und Alternativen dazu formulieren.