Solidarität

ILPS verteidigt die MLPD

Die International League of Peoples' Struggle (ILPS) verurteilt aufs Schärfste die rechtswidrige Kündigung aller Bankkonten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) bei der Deutschen Bank und ihrer Tochtergesellschaft Postbank. Dies teilt das Büro des ILPS-Vorsitzenden mit.

Von der Geschäftsstelle des Vorsitzenden der International League of Peoples' Struggle
ILPS verteidigt die MLPD
Jose Maria Sison von der Führung der ILPS

Das ist ein unverschämter Angriff auf die demokratischen Rechte einer zugelassenen politischen Partei ohne triftigen Grund. Wir schließen uns der Forderung der MLPD an, dass die genannten Banken unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um ihre unrechtmäßige Entscheidung zu korrigieren.

 

Die ILPS nimmt die Erklärung der MLPD durch ihre Vorsitzende Gabi Fechtner zur Kenntnis, dass diese Aktion Teil einer abgestimmten Kampagne zur Kriminalisierung der MLPD ist. Es gibt in der Tat eine starke rechtsgerichtete Tendenz in ganz Europa angesichts der lang anhaltenden kapitalistischen Krise seit dem Finanzcrash von 2008. ...

Angriff auf die MLPD wegen ihrer prinzipiellen Unterstützung  des palästinensischen Volkes

Dieser jüngste Angriff auf die MLPD geht offenbar auf die prinzipielle Unterstützung der Partei für die gerechten Kämpfe des palästinensischen Volkes zurück. Aus diesem Grund hat ein berüchtigter zionistischer Verleumder, Benjamin Weinthal von der Jerusalem Post, wilde Anschuldigungen erhoben, dass die MLPD finanzielle Spenden an die PFLP geleistet habe und dass die MLPD ihren nationalen Wahlkampf auf einer gemeinsamen Liste mit der PFLP, die auf der "Terrorliste" der Europäischen Union steht, geführt habe.


Gabi Fechtner zufolge erwiesen sich diese böswilligen Anschuldigungen, die die MLPD im Verlauf der Wahlen im vergangenen September diskreditieren sollten, als unbegründet, wie Gerichtsentscheidungen, die solche diffamierenden Äußerungen verbieten, belegen. ...