Gute Zeiten für die Arbeiteroffensive

Die Siemens-Kollegen und Stahlkocher von ThyssenKrupp haben den Kampf um ihre Arbeitsplätze aufgenommen. Sie sind nicht länger bereit, sich den Profitinteressen und dem Konkurrenzkampf „ihrer“ Konzerne unterzuordnen. Diese Kämpfe finden statt in einer Situation, in der das Scheitern der Jamaica-Gespräche eine offene politische Krise in Deutschland ausgelöst hat!

Noch schärferer Rechtsruck geplant

Mit ihren „Leitlinien“ für die neue Bundesregierung wollen die Kapitalistenverbände BDI und BDA einen noch schärferen Rechtsruck durchsetzen: Weitere Flexibilisierung der Arbeitszeit. Niedriglöhne, totale Überwachung, reaktionäre Flüchtlingspolitik, neue Kriegseinsätze, weitere Abkehr vom Umweltschutz – das war das Programm, das die Monopolkonzerne in Auftrag gegeben hatten. Diesen Rechtsruck umzusetzen, ohne die eigene Parteibasis zu verprellen, daran ist die Regierungsbildung gescheitert.

Wenn jetzt die SPD-Führung wieder einknickt und in eine große Koalition eintritt, dann entlarvt sie ihre Anbiederung bei der Arbeiterbewegung in den letzten Wochen als heiße Luft! Die Führung der Linkspartei ist heillos zerstritten im Kampf um Pöstchen. Der faschistoide, arbeiterfeindliche Charakter der angeblichen „Protestpartei“ AfD wird immer deutlicher.

Frei machen von lähmenden Hoffnungen

Diese offene politische Krise bietet uns Arbeitern und Arbeiterinnen die hervorragende Möglichkeit, uns frei zu machen von lähmenden Hoffnungen in die bürgerlichen Parteien, jetzt selbst in die Offensive zu gehen und unsere Interessen im Kampf durchzusetzen! ...

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