Stuttgart

Demo gegen Abschiebungen am 9. Dezember

Gestern startete von Frankfurt am Main aus wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan. Der achte seit Dezember 2016.

Von MLPD-Landesleitung Baden-Württemberg

16.900 schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen mit Hunderten Toten zählte die UN in diesem Zeitraum.

Protest am Frankfurter Flughafen

Etwa 500 Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener Organisationen protestierten am Frankfurter Flughafen. In Sprechchören hieß es: „Um Europa keine Mauer – Bleiberecht für alle und auf Dauer“.


27 Afghanen waren an Bord darunter gerade mal zwei sogenannte „Gefährder“. Laut dpa soll in Kabul geprüft werden, ob es Eilentscheidungen gegen die Abschiebungen gab – diese Passagiere würden dann zurückkehren.

Wer sind die "Mitwirkungsverweigerer"?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière verteidigte erneut die Abschiebungen: „Hartnäckige Mitwirkungsverweigerer können nach Afghanistan abgeschoben werden.“ Darunter kann jeder fallen, vor allem diejenigen, die gegen die Fluchtursachen kämpfen und am Grundübel – dem Imperialismus – nicht „mitwirken“ wollen.

 

Ein Sprecher der afghanischen Grenzpolizei sagte „die Polizei wisse nichts über Straftaten .. Die deutsche Regierung und das Flüchtlingsministerium sagen uns nichts. Wir schicken die Leute einfach ihres Weges.“

Landesweite Demo am 9. Dezember

In Stuttgart rufen für Samstag, 9.Dezember, verschiedene Organisationen zur ersten größeren landesweiten Demonstration gegen Abschiebungen auf - unter dem Motto „Für eine Welt in der niemand fliehen muss! Keine Abschiebungen in Krieg und Elend“. Beginn ist um 14 Uhr in der Lautenschlagerstraße (gegenüber dem Hauptbahnhof).


Auch die MLPD Baden-Württemberg ruft zur Teilnahme auf. Der REBELL Stuttgart lädt zur Vorbereitung um 10.30 Uhr ins ABZ-Süd, Bruckwiesenweg 10, ein.