Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Gedenken

Jetzt doch Stände erlaubt

Im Rahmen des LLL-Gedenkens sind jetzt doch Stände auf dem Friedhofsvorplatz erlaubt. Das ist ein großer Erfolg des breiten Protests gegen das Verbot.

Von Landesleitung Ost der MLPD
Jetzt doch Stände erlaubt
Die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo (foto: Henning Onken)

Die Festlegung des Ordnungsamtes Lichtenberg von Berlin vom 15. Juni 2017 hat mit dem 8. November 2017 ihre Gültigkeit verloren.

 

In der alten Festlegung hieß es unter anderem: "Es sind nur reine Infostände ohne/mit Verkauf zulässig. Handelsstände (z.B. Bekleidung, Antiquariate) erhalten keine Ausnahmegenehmigung mehr. Ebensowenig ist das Anbieten von Speisen und der Ausschank von Getränken (auch keine alkoholfreien) erlaubt. Dieses gilt auch für die (genehmigten) Informationsstände, die sonst z.B. Kaffee und Kuchen verkaufen."

Ablehnende Bescheide hinfällig

Seit dem 8. November 2017 gilt: "Der Umfang der Stände ist wie im vergangenen Jahr. Es gibt aber eine Begrenzung der Stände auf 3 Meter." Damit sind im gegebenen Falle die ablehnenden Bescheide des Ordnungsamtes hinfällig.

 

Um jedes Missverständnis auszuschließen, wer einen ablehnenden Bescheid erhalten hat, sollte -  unter Bezug auf den Termin der ursprünglichen Antragsstellung den Antrag noch einmal an das Ordnungsamt schicken.

 

Sollte es irgendwo Probleme geben bei den Genehmigungen, so können sich die Betroffenen direkt an den Lichtenberger Bürgermeister Michael Grunst wenden. Dieses Angebot hat er dem LLL-Bündnis unterbreitet.