Parlamentswahlen

Erneut linke Mehrheit in Nepal

Freitag, 15.12.2017, 14:34 Uhr

Bei den Parlamentswahlen in Nepal hat nach den bisherigen Resultaten die Allianz aus Communist Party of Nepal - Unified Marxist-Leninist (CPN-UML) und Unified Communist Party of Nepal (Maoist) einen Erdrutschsieg errungen. Nach den bisherigen Zahlen holte die Allianz 106 der insgesamt 165 Direktmandate. Der mit Indien eng verbundene Nepali Congress holte lediglich 40 Sitze. Das ist Ausdruck der breiten Proteste gegen die wiederholten massiven Einmischungen des neuimperialistischen Indien, unter anderem mit Grenzblockaden.

Zahlen aus Bayern

Zunehmende faschistische Gewalt gegen Migranten

Samstag, 26.04.2025, 17:50 Uhr

Allenthalben, von der faschistischen AfD angefangen über fast das ganze Spektrum bürgerlicher Parteien und Institutionen, wird die Mär verbreitet, "die Migranten" seien die Verursacher steigender Gewaltkriminalität - siehe u.a. hier: Pseudowissenschaftliche Polizeiliche Kriminalstatistik

Nun wurden aber andere Zahlen aus Bayern publiziert. 2024 wurden 1829 „sogenannte rassistisch, ausländerfeindliche oder antisemitisch motivierte Straftaten“ registriert. Ein neuer Höchststand. 2022 waren es 1073. 230 dieser Straftaten richteten sich ausdrücklich gegen Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchten. „207 dieser Straftaten (90%) werden Tätern mit einer rechtsextremen Gesinnung zugeordnet.“ 2022 wurden 129 solcher Taten registriert. Dabei geben diese Zahlen nicht das reale Anwachsen faschistischer Gewalt wieder. Justiz und Polizei sind ja auf dem rechten Auge blind, wie der Volksmund weiß. Oft wird Anzeigen gegen Faschisten nicht oder nicht ausreichend nachgegangen, während Antifaschisten kriminalisiert werden.

Quelle: Süddeutsche Zeitung 22. April 2025

USA

Trump will Ballsaal an Weißes Haus anbauen

Freitag, 25.04.2025, 17:50 Uhr

US-Präsident Donald Trump will seinen Amtssitz standesgemäß aufpolieren. Den Standort für zwei neue Fahnenmasten legte er schon fest. Den Rosengarten will er zubetonieren lassen - damit die Besucher bei offiziellen Empfängen nicht mehr im Rasen stehen müssen. An den Ostflügel des Weißen Hauses, wo Melania Trump ihr Büro hat, soll ein luxuriöser, 60 Meter langer Ballsaal angebaut werden. Dort kann Trump seine "großartigen" Erfolge gebührend feiern. Das Oval Office ließ er bereits protzig vergolden. Die rund 100 Millionen US-Dollar an Kosten will Trump angeblich selbst aufbringen. Das kann allerdings genauso bedeuten, dass er dafür auf die üppigen Spendengelder seiner Freunde im Monopolkapital zugreift. Zumindest deuten die "Verschönerungen" nach seinem Geschmack darauf hin, dass Trump nicht unbedingt vorhat, das Weiße Haus in vier Jahren einem Nachfolger zu übergeben.

Heute vor 80 Jahren

US-amerikanische und sowjetische Soldaten trafen in Torgau aufeinander

Freitag, 25.04.2025, 17:50 Uhr

Heute vor 80 Jahren trafen sowjetische und US-amerikanische Soldaten in Torgau an der Elbe zusammen. Der Hitler-Faschismus wurde besiegt

Rote Fahne Magazin

Nächstes Titelthema zum palästinensischen Befreiungskampf

Donnerstag, 24.04.2025, 17:50 Uhr

Am 15. Mai jährt sich der Nakba-Tag (Jahrestag des Beginns der massenhaften Vertreibung von Palästinensern) zum 77. Mal. Wir nehmen das zum Anlass, die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf und die Kritik am forcierten Völkermord in Gaza bundesweit zum Thema zu machen. MLPD und ICOR planen dazu eine Reihe von Aktivitäten, die konkret vorgestellt werden. Die Redaktion freut sich wie immer über Zuschriften und Hinweise zu dem Thema. Berichtet von eigenen Initiativen dazu, aber auch von Diskussionen am Arbeitsplatz oder in der Nachbarschaft zum Beispiel über die Diffamierung jeder Kritik an der israelischen Politik als "Antisemitismus" und vieles andere mehr. Bitte bis spätestens Dienstag, 29. April, an rotefahne@mlpd.de schicken!

Fridays for Future

Protest gegen neue Gasbohrungen in Reichling / Ammersee

Donnerstag, 24.04.2025, 17:50 Uhr

Fridays for Future (FFF) ruft für den 3. Mai zu einem Protest in Reichling (Nähe Ammersee) auf. Dort sollen neue Bohrungen nach Gasvorkommen stattfinden. FFF schreibt: "Im Koalitionsvertrag wurde festgehalten, dass die 'Potenziale inländischer Erdgasvorkommen' genutzt werden sollen. Das klingt harmlos – bedeutet aber konkret: Neue fossile Bohrprojekte könnten überall in Deutschland Realität werden."

Hier der vollständige Aufruf.

Pretoria/Südafrika

Lehrer protestieren gegen Kürzungen

Donnerstag, 24.04.2025, 17:50 Uhr

Am Mittwoch demonstrierten in Pretoria (Tshwane) hunderte Mitglieder der Lehrergewerkschaft South African Democratic Teachers' Union (Sadtu) gegen die Kürzungspolitik der südafrikanischen Regierung im Bildungsbereich. Viele Schulen sind in einem miserablen Zustand, die Klassen überfüllt und die Lehrer schlecht bezahlt. Die Gewerkschaft Sadtu fordert statt der Kürzungen im Bildungswesen einen entschiedenen Kampf gegen Korruption, illegale Finanzströme und eine angemessene Besteuerung der internationalen Konzerne. Gefordert wird auch, dass Sicherheitsdienste die Schulen angemessen vor Gewalt schützen.