Darmstadt

Breites Bündnis demonstriert: "Flucht ist kein Verbrechen"

Agis, Aktionsbündnis gegen Abschiebehaft Darmstadt, Initiative solidarische Stadt - ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen und politischen Gruppen - hatte als Veranstalter zur Demonstration am Samstagnachmittag eingeladen.

Korrespondenz aus Darmstadt

Gekommen waren bei Dauer- und Schnee-Regen ca. 400 bis 500 Aktive, Darmstädter, Frankfurter, Gewerkschafter und andere, vor allem Jugendliche. Für die Geflüchteten, von denen viele mitdemonstrierten, wurden Beiträge und Übersetzungen in Englisch gebracht.

Abschiebung bedeutet Lebensgefahr

Es war den Demonstranten sehr ernst – trotz schlechten Wetters und bei aller guten Laune. „Abschiebung heißt für uns Lebensgefahr“, „Für eine Welt ohne Grenzen, gegen die Festung Europa“ hieß es auch. Und eine Werbung für das Aktiv-Werden lautete „Human life instead of profit“. Im Demonstrationsaufruf hieß es:

 

"Flucht ist kein Verbrechen! Ende 2017 hat die hessische Landesregierung die Entscheidung getroffen, auf dem Gelände der JVA-Darmstadt das zentrale Abschiebegefängnis in Hessen einzurichten. Bis zu 50 Menschen sollen dort – ohne eine Straftat begangen zu haben – in Haft genommen werden, um sie anschließend in Länder wie beispielsweise Afghanistan oder Pakistan abzuschieben. Die Landesregierung versucht den Eingriff in grundlegende Menschenrechte kleinzureden. So spricht sie von Abschiebehaft als 'normales Leben minus Freiheit' und behauptet, die Gesellschaft könne nur so die Aufnahme von Geflüchteten akzeptieren.

Diese Argumentation ist zynisch ...

Schluss damit! Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen! Geflüchtete, die sich selbst organisieren, Freiwillige, die tagtäglich Solidarität leben und in den zahlreichen Unterstützungs-Initiativen aktiv sind, jene, die für eine humanere Migrationspolitik parlamentarisch streiten und die vielen anderen, die außerparlamentarisch für globale Bewegungsfreiheit und für das gute Leben für alle kämpfen oder kämpfen wollen: lasst uns gemeinsam demonstrieren."