Eisenach

Polizei gegen Efrîn-Solidarität

An der Montagsdemo am 19. Februar nahmen 75 Leute teil, darunter viele Kurden. Aber auch die MLPD und das kommunale Wahlbündnis Eisenacher Aufbruch. Eine Korrespondentin berichtet von Schikanen der Polizei:

Korrespondenz aus Eisenach

Auffällig war eine überproportionale Polizeipräsenz (schätzungsweise mehr Polizei als Teilnehmer) und Kriminalisierung der Demo. Erstmals wollten sie von allen acht angemeldeten Ordnern die Ausweise sehen, verlangten drei YPG-Fahnen einzurollen, weil sie im Auflagenbescheid als verboten im Zusammenhang mit der PKK aufgeführt wurden.

 

Wir protestierten gegen diese ungerechtfertigte Kriminalisierung der YPG, die als kurdische Befreiungsarmee an der Spitze der Verteidigung Rojavas gegen den IS steht. Den Bescheid hatte die Anmelderin erst am Tag der Demo erhalten.

Massive Polizeipräsenz

Schon über eine halbe Stunde vor der Kundgebung hatte die Polizei den Platz besetzt  - vor allem um abzuschrecken (ihr Vorwand: um gegen Provokationen der Faschisten vorzugehen). Ein Polizei-VW-Bus mit vier Bereitschaftspolizisten begleitete uns (ungebeten) bis zum Veranstaltungsort, wo sich anschließend das Internationalistische Bündnis traf, und blieb dort die ganze Zeit.

 

Diese Vorgehensweise des Staatsapparates in Verbindung mit der linksregierten Stadtverwaltung ordnet sich in die Verschärfung des Rechtsruckes der Regierung bundesweit ein. Hier wird die Demonstrations- und Meinungsfreiheit eingeschränkt, insbesondere gegen den kurdischen Befreiungskampf.


Diesmal waren es viel weniger Eisenacher und deutsche Teilnehmer als die letzten zwei Wochen: erstens wegen der abschreckenden Polizeipräsenz und zweitens, weil einige Antifaschisten weg blieben, weil keine faschistische Demo als Gegendemo angemeldet war.

Interesse am REBELL

Es wurde vor allem die faschistische Erdogan-Regierung angegriffen sowie ihre Beziehungen zur Bundesregierung, die Waffen und Panzer liefert. Außerdem machten wir natürlich bekannt, dass Menschen in der Region seit 30 Tagen heldenhaften Widerstand leisten. Einige kurdische und ezidische Jugendliche interessieren sich besonders für den Jugendverband REBELL.