Atomwaffenprojekte

Wettrüsten verschärft allgemeine Gefahr eines nuklearen Weltkriegs

Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, die USA würden existierende Atomsprengköpfe von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen umrüsten, um sogenannte Mini-Nukes mit geringerer Sprengkraft zu schaffen.

Von ba
Wettrüsten verschärft allgemeine Gefahr eines nuklearen Weltkriegs
Russische atomare Mittelstreckenrakete modernen Typs (foto: Vitaly V. Kuzmin (CC BY-SA 4.0))

Diese haben aber immer noch die Sprengkraft der Atombomben, die 1945 über Hiroshima und Nagasaki abgeworfen wurden. Außerdem sind sie für die Führung taktischer Atomkriege entwickelt worden und verschaffen den USA damit die reale Option, sie auch einzusetzen. Die USA haben schon 150 ähnliche Atomwaffen, die B61-Bomben, in Europa gelagert.

Hauptkriegstreiber Nummer 1 in der Welt: Die USA unter Donald Trump (foto: gemeinfrei)
Hauptkriegstreiber Nummer 1 in der Welt: Die USA unter Donald Trump (foto: gemeinfrei)

In Kürze

  • Sowohl der Hauptkriegstreiber USA als auch die neuimperialistischen Staaten China und Russland kündigen atomare Aufrüstung an
  • Kommende Bundesregierung weiterhin für US-Atomwaffen in Deutschland
  • MLPD für weltweites Verbot und Vernichtung aller atomaren, chemischen und biologischen Waffen

Gestern hat nun Russlands Präsident Wladimir Putin neue nukleare Raketentypen vorgestellt. Bei diesen atomaren Raketen handelt es sich um die Interkontinentalrakete „Sarmat“ ohne Reichweitenbeschränkung, die Hyperschallrakete „Kinschal“ (Dolch), einen atombetriebenen Marschflugkörper sowie Unterwasserdrohnen mit nuklearen Sprengköpfen. Keine dieser neuen russischen Waffen könne mit bisher verfügbaren Mitteln abgefangen werden.

 

Auch China entwickelt sein Atomprogramm mit sogenannten taktischen Atomwaffen weiter. Das Land ist heute bereits die führende Militärmacht im pazifischen Asien und verfügt bisher über Interkontinentalraketen mit 400 atomaren Sprengköpfen. Anders als das sozialistische China Mao Zedongs, das sich seinerzeit verpflichtet hat, niemals Atomwaffen zuerst einzusetzen, ist das heutige neuimperialistische China sehr wohl darauf ausgerichtet.

Umbau der russischen Armee zur weltweiten Interventionsarmee

Das neuimperialistische Russland unter Wladimir Putin startete schon 2008 ein 700 Milliarden Euro schweres Modernisierungsprogramm seiner Armee, besonders für den Ausbau von Atomwaffen. Die russische Armee wird seitdem von 710.000 auf 915.000 Soldaten erweitert und als weltweite Interventionsarmee aufgebaut.

 

Dieses umfangreiche Programm militärischer Aufrüstung soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen sein. Die"Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" unter Führung der Atomwaffenmächte China und Russland wird seit 2002 ausdrücklich vor allem als Militärbündnis gegen die NATO und deren Einfluss -  besonders in Zentralasien aufgebaut.

USA weiterhin Hauptkriegstreiber

Hauptkriegstreiber unter den imperialistischen Mächten ist die US-Regierung. Kürzlich verkündete US-Präsident Trump seine "Strategie zur nationalen Sicherheit". Sie basiert auf einer neuen Militrädoktrin¹ von „Verteidigungs“-Minister James Mattis, nach der sich die USA vor allem auf Konflikte mit Russland und China einstellen muss.

 

Die Militärausgaben sollen um 52 auf insgesamt 639,1 Milliarden Dollar gesteigert werden – bei weitem der größte Militäretat eines Landes in der Welt. Bereits im Wahlkampf hatte Trump erklärt, dass Atomwaffen nun einmal dazu da sind, sie auch einzusetzen. Zuletzt drohte er Nordkorea unverhohlen mit einem atomaren Erstschlag.

GroKo bekennt sich zur atomaren Bewaffnung

Die deutsche Regierung unterstützt die Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland. Sie stellt dafür auch Bundeswehr-Einrichtungen und -Personal zur Verfügung, die sie für ihren Einsatz ausbilden lässt. Im Koalitionsvertrag für die Große Koalition steht ausdrücklich ein Bekenntnis zur atomaren Bewaffnung der NATO und zu den Atomwaffen auf deutschen Boden. Außerdem haben im Dezember 2017 25 EU-Länder begonnen, eine Europäische Verteidigungsunion zu schaffen, die ebenfalls über Atomwaffen und internationale Eingreiftruppen verfügen wird.

 

Die weltweit insgesamt stagnierende, aber ausgesprochen ungleichmäßige ökonomische Entwicklung der verschiedenen imperialistischen Länder ist eine wesentliche materielle Grundlage der Verschärfung ihrer politischen und militärischen Konflikte. Vor allem der ökonomische Rückfall des US-Imperialismus gegenüber seinen imperialistischen Konkurrenten steigert seine Aggressivität, während China und Russland, aber auch die EU die Kräfteverhältnisse weiter zu ihren Gunsten verändern wollen. Der Konkurrenzkampf der internationalen Übermonopole und der imperialistischen Länder nimmt damit mehr und mehr den Charakter eines offenen Schlagabtauschs und der Konfrontation an.

Friedensbewegung muss sich gegen alle Imperialisten richten

Die MLPD lehnt das Atomwaffenmonopol der Imperialisten zur Einschüchterung und Erpressung aller anderen Länder und Völker ab. Sie tritt seit langem für das weltweite Verbot und die Vernichtung aller atomaren, chemischen und biologischen Waffen ein. Um das durchzusetzen, ist eine neue und starke weltweite Friedensbewegung als Teil einer breiten antiimperialistischen Einheitsfront nötig, wie sie unter anderem auch in der weltweiten Massenbewegung zur Solidarität mit Efrîn zum Ausdruck kommt. Diese spricht sich explizit gegen jede imperialistische Einmischung aus. Sie muss sich auch weiterhin gegen alle Imperialisten richten, und darf nicht auf die Friedensbeteuerungen, z.B. des russischen Imperialismus, hereinfallen, nur weil er heute noch defensiver agieren muss als die USA.

 

Um die Kriegsgefahr endgültig aus der Welt zu verbannen, gilt es, den Imperialismus weltweit auf revolutionärem Weg - mit dem Ziel vereinigter sozialistischer Staaten der Welt - zu überwinden.