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SPD: Marx und Engels würden sich im Grabe umdrehen …

Zum Mitgliederentscheid in der SPD erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD:

Von MLPD

Es ist grotesk übertrieben, wenn in vielen Medien von einer ‚überwältigenden‘ Mehrheit bei der SPD-internen Abstimmung zur Großen Koalition gesprochen wird. 66 Prozent der abgegebenen Stimmen waren dafür, gemessen an der Gesamtmitgliedschaft der SPD sind es gerade mal 51,6 Prozent. Ein Drittel der abgegebenen Stimmen waren bewusste Nein-Stimmen zu einer erneuten Regierungsbeteiligung.

 

Der kommissarische Parteivorsitzende der SPD, Olaf Scholz, behauptet, bei der aktuellen Diskussion sei die SPD ‚zusammengewachsen‘. Das ist wie das Pfeifen im Walde. Denn tatsächlich offenbaren sich tiefe Gräben zwischen der SPD-Führung und einem großen Teil der Parteimitglieder und erst recht zur Masse der Arbeiter und Angestellten.

Nicht das Ende der tiefen Krise der Sozialdemokratie

Das Votum kann das vorläufige Ende der offenen Krise der SPD bedeuten, aber nicht das der tiefen Krise der Sozialdemokratie. Die SPD verliert immer mehr die Fähigkeit, die Arbeiter an die Monopolpolitik zu binden. In Italien sackte die Sozialdemokratie auf ca. 19 Prozent ab.

 

Beschwörend hofft Karl-Erivan Haub, Tengelmann-Chef, dass‚ eine Runderneuerung der Sozialdemokratie gelingt. Eine Alleinvertretung der sozialen Anliegen durch die kommunistische Linke möchte ich mir nicht vorstellen‘.

 

Die ganze Entwicklung der Sozialdemokratie in Europa beweist jedoch gerade: von der SPD ist keine Vertretung der sozialen Anliegen mehr zu erwarten! Das muss die Masse der Menschen selbst in die Hand nehmen und braucht dafür eine zielklare und unbestechliche Partei - die MLPD ...