Wahl in Russland

"Das Spektakel ist beendet"

Rote Fahne News dokumentiert Auszüge aus einer Stellungnahme von Wiktor Tjulkin, Sekretär im Zentralkomitee der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei Russlands (RKAP) und von ROT FRONT.

Wiktor Tjulkin

"Es gab nichts Unerwartetes. Wie wir vorhersagten, geschah alles nach bekanntem Szenarium, mit für die herrschende Macht glücklichem Ende ... Vertreter der werktätigen Klassen waren zu den Wahlen nicht zugelassen, darunter die Kandidatin des Bündnisses ROT Front, die Kranführerin Lisizyna ... Die Herrschenden nützten in vielem die außenpolitischen Spannungen aus und schufen diese auch selbst, um die Wählerschaft zusammenzuschließen um das Thema des Hurrah-Patriotismus rund um den Präsidenten im Amt.

 

Alle Hoffnungen der sich links nennenden Opposition auf die (revisionistische - d. Red) KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation) und ihren Kandidaten an der Spitze, den Geschäftsmann Grudinin, fielen durch. Sie erhielten ihre gewohnten Silberlinge. Das Resultat ist eine Stärkung des Vorurteils, das schon Lenin kategorisch ablehnte, 'als ob nur Reiche oder Beamte aus reichen Familien den Staat regieren, den Haushalt führen und die tägliche Verwaltungsarbeit erledigen könnten'.

 

Die Herrschenden nutzten geschickt die bürgerlich-liberale Opposition in der Person Nawalnys und einiger sich radikal gebender Elemente, um die Wählerschaft, die im Protest stand, von der Beteiligung an der Wahl in der Form des Wählerstreiks abzuhalten. So wurde für eine Erhöhung der Zustimmungszahl für Putin gesorgt, vor allem in den Hauptstädten.

 

Niemand von den Kandidaten und keine der an der Wahl teilnehmenden Parteien tat etwas für den Stimmungsumschwung nach links ... Die RKRP und das Bündnis ROT Front wenden sich mit dem Vorschlag an ihre Bündnispartner, sich noch einmal die Notwendigkeit , einen Block der proletarischen Klassenkräfte zu bilden, vor Augen zu führen. Wir werden auf dem gewählten Weg nicht zittern."