Russland

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Marxistisch-Leninistische Plattform zur Wahl Putins

Ein Genosse der Marxistisch-Leninistischen Plattform aus Russland übermittelte Rote Fahne News telefonisch eine erste Stellungnahme zur Wiederwahl Putins. Er führte aus:

Telefonkorrespondenz

"Der Wahlkampf Putins war voll von Militarismus, Klerikalismus und Sozialchauvinismus. Der Wahlkampf war ungleich. Nicht jeder konnte sich als Kandidat registrieren lassen. Neben Nawalny gab es weitere Kandidaten, die nicht zugelassen wurden, wie zum Beispiel die Kandidatin der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei.

 

Dazu kam die ungleich Behandlung in den Medien. Praktisch hörte man 23 Stunden am Tag Putin-Propaganda. Bewusst war der 18. März als Wahltag ausgesucht worden. Es war der Tag der Angliederung der Krim. Den ganzen Tag gab es in vielen Städten nationalistische Kundgebungen mit massiver Propaganda, zur Wahl zu gehen und zu wählen. Der ganze Wahlkampf Putin war Militarismus, Klerikalismus und Sozialchauvinismus.
Die Wahl Putin wird die außenpolitischen Konflikte noch befördern. Für uns wird der Kampf für den Frieden enorm wichtig.

 

Diesmal war die Wahlbeteiligung auch in Moskau und Sankt Petersburg bei 70 Prozent, lag also im Durchschnitt des Landes. Es ist so, dass selbst viele Leute, die streiken – die meisten Streiks, wenn es auch nicht sehr viele sind,  finden für die Auszahlung der Löhne statt – sich meist nur gegen den unmittelbaren Unternehmer richten. Auch Streikende glauben oft noch, dass Putin eine im ganzen richtige Politik macht.

 

In den nächsten Tagen veröffentlicht Rote Fahne News eine Stellungnahme der Russischen Kommunistischen Arbeiterpartei (RKAP)