Essen
Montagsdemo protestiert gegen Diskriminierung der Efrîn-Solidarität
Die Pressesprecherin der Essener Montagsdemo, Miriam Urbat, wendet sich mit folgender Erklärung gegen die Essener Polizei:
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Montagsdemonstration Essen protestierten entschieden gegen den Versuch der Essener Polizei, Yazgülü Kahraman-Meister, Roland Meister und Hannes Mast im Zusammenhang mit Protesten gegen den Angriffskrieg des türkischen Staates auf Efrîn in Syrien zu kriminalisieren.
Als formale Begründung wird seitens der Polizei vorgeschoben, dass die Demonstrationen nicht spontan, sondern verabredet seien, und dass die Montagsdemo unangemeldet ihr Thema geändert hätte. Statt um soziale Themen, sei es um „kurdische Themen“ gegangen.
Strafanzeigen zum Schutz der Demonstration?
Angesichts der Brisanz des Themas könne die Polizei ohne vorherige Ankündigung ihrem Schutzauftrag nicht nachkommen. Jetzt fertigt sie Strafanzeigen, um uns zu schützen?
Reiht sich das nicht viel mehr in die massive Repression gegen die legitimen Proteste zur Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf und gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Erdogans ein? Wir erklären klipp und klar: Montag ist der Tag des Widerstands für alle Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Nationalität!
Die Montagsdemonstration ist seit 2004 eine Plattform für alle berechtigten Anliegen und Kämpfe. Der Schwerpunkt liegt auf Themen wie Arbeitslosigkeit und Hartz IV. Wir lassen uns aber nicht vorschreiben, wichtige aktuelle Anliegen der Essener, wie die Angriffe auf ihre Landsleute in Efrîn, nicht aufgreifen zu dürfen!
Wir fordern die Polizei Essen auf, von den Strafanzeigen abzulassen und das Grundrecht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit auf antifaschistischer Grundlage weiterhin so zu gewährleisten, wie wir es seid vielen Jahren gewohnt sind.