Entfaltete Auseinandersetzung um die Aufgaben der Friedensbewegung

Wachsende Beteiligung

In etlichen Städten, so berichten Rote Fahne News-Korrespondenten, beteiligten sich heuer wieder mehr Menschen an den Ostermarsch-Demonstrationen und -Kundgebungen. Dies stellte auch Horst Trapp von der Informationsstelle Ostermarsch 2018 fest. Eine wachsende Beteiligung gab es überall dort, wo es gelang, breite Aktionseinheiten zu schmieden. Dort schlossen sich verschiedenste fortschrittliche Kräfte auch über politische Meinungsverschiedenheiten hinweg zusammen, weil sie angesichts der wachsenden Kriegsgefahr weltweit der Wille zur Verteidigung des Weltfriedens eint. So nahmen in Berlin 3000 Menschen am Ostermarsch teil. Auch in Stuttgart, Nürnberg, München und anderen Städten beteiligten sich mehr Menschen an den Ostermarschaktivitäten wie in den letzten Jahren. Wo die Teilnehmerzahlen angestiegen sind, sind besonders viele junge Leute gekommen. Das berichten u. a. Korrespondent(inn)en aus Nürnberg und aus Hamburg. Der Jugendverband REBELL warb für das Rebellische Musikfestival in Truckenthal. In der Ostermarschbewegung, in der ältere Semester dominieren, ist die gestiegene Beteiligung Jugendlicher ein wichtiges Merkmal.

Durch das erbitterte Ringen der imperialistischen Mächte alter und neuer Prägung werden die Brandherde in Syrien, in Korea oder in der Ukraine immer gefährlicher. Die deutsche Bundeswehr ist bereits an Kriegseinsätzen in 19 Ländern beteiligt. Die atomare Aufrüstung wird vorangetrieben. Der ultrareaktionäre US-Präsident Donald Trump, Präsident des Hauptkriegstreibers USA, hat jüngst einen Politiker in sein Kabinett erkoren, der unverhohlen mit einem atomaren Erstschlag droht. In Syrien sind bereits Hunderttausende gestorben, weil keiner der Imperialisten auf einen beherrschenden Einfluss verzichten will. Die imperialistischen Kräfte wollen Syrien unter sich aufteilen.

In ihrem Ostermarschaufruf "Stoppt alle imperialistischen Kriegsbrandstifter! Hände weg von Efrîn! Für Frieden, Freiheit – echten Sozialismus!" schreibt die MLPD: "Der weltweite Aktionstag 'Efrin wird leben" zeigte die Richtung, in die sich die Friedensbewegung entwickeln muss: international aufgestellt, vereint, kämpferisch und gegen alle Imperialisten, mit dem Hauptstoß gegen die eigene Regierung gerichtet."

Neues Merkmal: Kurdischer Freiheitskampf Teil des Ostermarschs

Der völkerrechtswidrige Aggressionskrieg des faschistischen Erdogan-Regimes, der sich vor allem gegen die Demokratische Föderation
Nordsyrien (Rojava) und ihre fortschrittlichen Errungenschaften richtet, bringt weltweit Millionen im Protest auf die Straße. In Deutschland sind der kurdische Freiheitskampf und fortschrittliche und revolutionäre Kräfte zusammengewachsen. Das drückte sich jetzt auch beim Ostermarsch aus. Gut war, dass der kurdische Verband NAVDEM bundesweit dazu aufgerufen hatte, sich an den Ostermärschen zu beteiligen. Das wurde von vielen Teilnehmern des Ostermarsches sehr positiv aufgenommen. Ein Vertreter der kurdischen Bewegung stellte in Duisburg in seiner Ansprache heraus, dass es gerade die revolutionären Kräfte der kurdischen Volksverteidigungseinheiten sind, die dem faschistischen IS in Syrien eine entscheidende Niederlage beigebracht haben. Es ist ein neues Merkmal der diesjährigen Ostermärsche, dass die kurdischen Kräfte ihren Kampf jetzt auch in den gemeinsamen Kampf um den Weltfrieden einbringen. In Gelsenkirchen brachten es die Organisatoren des Ostermarschs fertig, dem kurdischen Vertreter Rederecht zu verweigern!

Ist Russland eine Friedensmacht?

Hier gibt es nach wie vor großen Klärungsbedarf. Korrespondenten berichten, dass etliche Anhänger der Auffassung, Russland sei eine Friedensmacht, diese Meinung infrage zu stellen beginnen. Die NATO schiebt ihre Ostgrenzen immer weiter nach vorn. Den Syrienkrieg haben maßgeblich der US-Imperialismus und neuimperialistische Länder wie Saudi-Arabien und die Türkei vom Zaun gebrochen. Aber Russland verfolgt keine Friedenspolitik! Es verteidigt genauso aggressiv seinen Machtbereich in Syrien und anderen Ländern, duldet Erdogans Invasion in Rojava und beteiligt sich am Versuch, Syrien unter den Imperialisten aufzuteilen.

Am Pranger steht die Bundesregierung

Friedliebende Menschen sind zunehmend empört über die deutsche Bundesregierung. Sie ist im Zuge ihres Rechtsrucks aktive Kriegspartei in Syrien. Sie liefert Leopard-II-Panzer für die Aggression, kriminalisiert den kurdischen Befreiungskampf in Deutschland und verschärft den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten. Waffenlieferungen an die Türkei standen bei fast allen Ostermarschaktivitäten am Pranger. Gegen das imperialistische Machtbündnis EU richtete sich die Forderung nach Auflösung der europäischen Militärunion PESCO (Permanent Structured Cooperation). Weitere Aufklärung über den imperialistischen Charakter der EU tut not.

Großes Interesse an Analyse der MLPD

Mitglieder und Freunde von MLPD und Rebell setzten den Aufruf des ZK der MLPD auf den Ostermarsch-Demonstrationen und -Kundgebungen massenhaft ein und vertrieben die Broschüre "Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder". Gerade an dieser Analyse ist das Interesse sehr groß, werfen doch die Veränderungen im imperialistischen Machtgefüge viele Fragen auf. Die Analyse, dass u.a. Russland, China, die Türkei und Saudiarabien inzwischen imperialistische Länder sind und diese in Konkurrenz zu den alten Imperialisten getreten sind, was die besondere Aggressivität erklärt, stieß auf Interesse. Vor allem in der DKP gärt es in dieser Frage. In Gesprächen wurde mit vielen Menschen Einheit darüber hergestellt, dass sich die Friedensbewegung gegen alle Imperialisten richten muss. Das Interesse an grundsätzlichen Fragen weist in die Zukunft. Denn hier wächst die Erkenntnis, dass Appelle an imperialistische Regierungen gleich welcher Couleur null und nichts bringen. Das Problem ist der Imperialismus! Er muss revolutionär überwunden werden. In den vereinigten sozialistischen Ländern der Welt wird die Kriegsgefahr gebannt.