Mit einer „Schrott-Bundeswehr“ in 19 Auslandseinsätzen?

Man hat fast schon Mitleid, so heruntergekommen ist angeblich die Ausrüstung der Bundeswehr. Es gäbe nicht einmal genügend lange Unterhosen. Selbst der früher als links geltende Spiegel fordert, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „muss ihren Soldaten für die Einsätze eine ausreichende Ausrüstung beschaffen.“ (19. 2. 2018).

Das fast gleichgeschaltete Gejammer ist aber vor allem Zweckpropaganda. Damit will die Regierung die kritische Bevölkerung für höhere Rüstungsausgaben gewinnen. Deutschland – besser gesagt die internationalen Monopole mit Sitz hierzulande – wollen „mehr Verantwortung“ in der Welt wahrnehmen. Die Bundesregierung beansprucht einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, dem höchsten „offiziellen“ internationalen Gremium der kapitalistischen Welt. Da will man gut gerüstet sein.

Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell schon an 19 Auslandseinsätzen von UNO oder NATO. Die deutsche Regierung beansprucht eine stärkere Führungsrolle, besonders in Osteuropa. Dazu plant sie eine Rüstungsoffensive mit jährlich steigendem Militäretat, der 2017 schon 11,2 Prozent des Bundeshaushalts betrug.

In einer Forsa-Umfrage 2017 sprachen sich aber 55 Prozent der Bevölkerung gegen eine Aufstockung des Militäretats aus. Die Menschen in Deutschland wollen mehrheitlich auch keine Auslandseinsätze der Bundeswehr. Wie nun will die Bundesregierung diese Stimmung kippen? Durch Geschichten von der Schrott-Bundeswehr!

Kenner der Materie wissen allerdings: Es ist Standard, nur ein Drittel des Materials einsatzbereit zu halten. (Je ein weiteres Drittel wird zur Ausbildung genutzt bzw. instandgesetzt.) Nach Bundeswehrangaben liegt die Einsatzbereitschaft in den meisten Bereichen über diesem Soll. NATO-Verbündete schwärmen von der Luftaufklärung der deutschen Tornados oder den PzH2000-Haubitzen der Bundeswehr. Im Mail-Einsatz verfügt allein die Bundeswehr über die notwendigen Tiger- und NH-90-Hubschrauber, um nächtliche Gefechte und Bergungseinsätze zu bestreiten. Von mangelnder Einsatzbereitschaft kann keine Rede sein.

Bleiben nur noch die fehlenden langen Unterhosen? Diese Meldung mitten im kalten Februar kann keinen kaltlassen, dachte wohl die Propagandaabteilung der Bundeswehr. Es ist aber eine alte Masche! Am 23. 9. 2009 – vor knapp zehn Jahren – schrieb die Zeitung Welt: „Bundeswehr-Soldaten müssen in Afghanistan teils mit Jahrzehnte alter Unterwäsche vorlieb nehmen.“ Sollen sie halt endlich aus Afghanistan abziehen, dann haben sie wieder Unterhosen.