Friedensbewegung

Neue Elemente beim Ostermarsch 2018

In Berlin richtete sich der Protest in erster Linie gegen die von der deutschen Bundesregierung geplante weitere massive Aufrüstung und Ausweitung der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Besonders im Fokus standen auch die Rüstungsexporte in die Türkei.

Korrespondenzen

"1500 Menschen beteiligten sich am Samstag am Ostermarsch in Berlin", berichten Korrespondenten an Rote Fahne News. "Der Protest richtete sich in erster Linie gegen die von der deutschen Bundesregierung geplante weitere massive Aufrüstung und Ausweitung der Kriegseinsätze der Bundeswehr. Besonders im Fokus standen auch die Rüstungsexporte in die Türkei. Dabei war jedoch die Einäugigkeit verschiedener Redner, die sich auf die Kritik an den USA als Hauptkriegstreiber, die Nato und die Bundesregierung beschränkten und Russland als angebliche Friedensmacht darstellten, frappierend. Gut war, dass der kurdische Verband NAVDEM bundesweit dazu aufgerufen hatte, sich an den Ostermärschen zu beteiligen. Das wurde von vielen Teilnehmern des Ostermarsches positiv aufgenommen. Der Anmelder der Demo, Klaus Meinel (DKP), versuchte, den gemeinsamen Lautsprecherwagen von NAVDEM und MLPD zu behindern, was auch bei Mitgliedern der DKP auf Kritik stieß. Hunderte von Flugblättern der MLPD mit dem Ostermarsch-Aufruf des ZK waren nach kurzer Zeit verteilt, es wurden zahlreiche Exemplare des Rote Fahne-Magazins und über 20 Broschüren mit der Analyse der MLPD zu den neuimperialistischen Ländern verkauft. Für viele Menschen ist der  Deal Russlands mit der Türkei beim völkerrechtswidrigen Angriff auf Efrîn ein Anlass, ihre bisherige Sicht auf Russland als eine angebliche Friedensmacht infrage zu stellen."

Alle Redner nahmen die Kriegsbeteiligung der Bundesregierung ins Visier

In Stuttgart beteiligten sich bei strahlendem Sonnenschein 3000 Menschen am Ostermarsch unter dem Motto „Frieden braucht Bewegung! Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten!“ Im Zentrum der Reden, Transparente und Plakate stand der faschistische Angriff der Türkei auf Efrin. Es war daher eine wichtige Stärkung der Friedensbewegung, dass ein großer Teil der kurdischen Gemeinde sich aktiv an der Ostermarschbewegung beteiligt. „Im Stuttgarter Umland sind die US-Spezialkräfte und Oberkommandos für Europa, Nordasien und Afrika stationiert. Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw wird ausgebaut,“ heißt es im Aufruf zum Ostermarsch Stuttgart 2018, der von zahlreichen Organisationen und Einzelpersonen, auch von der MLPD in Baden-Württemberg, unterschrieben wurde. „Wir fordern, dass die Zentralen Eucom und Africom geschlossen werden. Wir wollen diese Kommandozentralen weder hier, noch sonst wo,“ rief Ralf Chevalier von der „Stuttgarter Friedenskoordination“ unter lautem Applaus den Teilnehmern am Marktplatz zu.

Bedürfnis nach Klarheit spürbar

In Heidelberg beteiligten sich 1.500 Menschen - nicht, wie Rote Fahne News am Samstag berichtete, nur 250. Das kämpferische Auftreten des gemeinsamen Blocks mit kurdischen Kräften wirkte anziehend auf die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer und sie stimmten in die Parolen ein.

 

In Lübeck prangerte der Ostermarsch mit 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Mord des israelischen zionistischen Regimes an 17 palästinensischen Demonstranten an. Ein Vertreter der MLPD griff in seinem Redebeitrag den europäischen Chauvinismus an, dem die Bundesregierung huldigt. Die Forderung nach Auflösung der europäischen Militärunion PESCO (Permanent Structured Cooperation) und die klaren Aussagen zur Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf bekamen großen Beifall.

 

150 Menschen nahmen an der Ostermarsch-Aktion in Gelsenkirchen teil. Dass die Kriegsgefahr allgemein wächst, war breiter Konsens. Aber über die Rolle Russlands besteht weiter viel Klärungsbedarf. So gibt es noch einige Kräfte, die Russland einseitig als Opfer der  NATO sehen und über die imperialistischen Machenschaften Putins am liebsten den Mantel des Schweigens breiten wollen. Seit Jahren verhindern die Organisatoren des Ostermarschs in Gelsenkirchen, dass dort andere Kräfte sprechen. Diesem zensorischen Verhalten wurde heuer die Krone aufgesetzt: Einem Vertreter der kurdischen Gemeinde wurde nicht gestattet, zum Erdogan-Überfall zu sprechen. Das widerspricht zutiefst der notwendigen internationalen Solidarität.

 

In Duisburg beteiligten sich 400 Friedensaktivisten am traditionellen Auftakt des Ostermarschs Ruhr in Duisburg. Im Mittelpunkt stand die Kritik am Rechtsruck der Bundesregierung. In kontroversen Diskussionen, wie der Friedenskampf geführt werden muss, setzten Vertreter des Ostermarsch-Komitees vehement auf Appelle an die Regierungen. Die MLPD und andere Kräfte des Internationalistischen Bündnis traten für den weltweiten Zusammenschluss aller Unterdrückten gegen den Imperialismus ein. Es gab einerseits eine große Aufgeschlossenheit, aber auch noch viele Fragen, ob und wie das zu schaffen ist. Einige sehr ernsthafte Interessenten trugen sich als neue Unterstützer des Internationalistschen Bündnis ein. Ein Vertreter der kurdischen Bewegung stellte in seiner Ansprache heraus, dass es gerade die revolutionären Kräfte der kurdischen Volksverteidigungseinheiten sind, die dem faschistischen IS in Syrien eine entscheidende Niederlage beigebracht haben.

 

Aus Bremen berichtet ein Korrespondent: "Zum diesjährigen Bremer Ostermarsch kamen weit mehr als 1000 Menschen - mindestens drei mal so viele wie letztes Jahr. Ein breites Bündnis linker Organisationen, darunter DKP, Linkspartei und MLPD, hatten gemeinsam dazu aufgerufen. Unübersehbar die Kritik an der Bundesregierung mit ihren Waffenlieferungen an die Türkei und am völkrerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Efrîn/Nord-Syrien. Von der MLPD wurde dazu ein Transparent getragen, Ostermarschaufrufe verteilt und das Rote Fahne Magazin und die Broschüre über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder verkauft. Die darin enthaltene Analyse dass u.a. Russland, China, die Türkei und Saudiarabien inzwischen imperialistische Länder sind und diese in Konkurrenz zu den alten Imperialisten getreten sind, was die besondere Aggressivität erklärt, stieß auf Interesse. Vor allem in der DKP gärt es in dieser Frage, was in den Gesprächen deutlich wurde. Dabei wurde mit den meisten Einheit darüber hergestellt, dass sich die Friedensbewegung gegen alle Imperialisten richten muss und sich nicht bestimmten, etwa Russland, unterordnen darf."

 

Am Ostermarsch in Westthüringen nahmen ebenfalls mehr Menschen teil als 2017. Vom Gedenkstein für die 5000 Ermordeten des KZ Ohrdruf (Außenlager Buchenwald) in der Ortsmitte marschierte die Demonstration zum über 100 Jahre alten Truppenübungsplatz. Die Teilnehmer kamen aus den umliegenden Ortschaften, aus Gotha, Ilmenau, Meiningen, Waltershausen, Eisenach … "Ein breites Bündnis von Linkspartei, kirchlichen und anderen Gruppen, Grünen, KPD, Internationalistischem Bündnis und MLPD gestaltete in solidarischem Geist die Kundgebung", schreibt der Berichterstatter aus Eisenach. "Das war ein tolles Beispiel für eine solidarische Streitkultur, Offenheit und gegenseitigen Respekt. Eine Qualität, die für die Selbstveränderung der Friedensbewegung wichtig ist."

 

Die MLPD ist in Thüringen außerdem bei den Ostermärschen in Erfurt (200 Teilnehmer) und Jena (200) aufgetreten. Überall war eine spürbare Offenheit gegenüber der MLPD und das Bedrüfnis, über die Veränderungen in der Welt und die These der MLPD über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder zu diskutieren. In Ohrdruf und Erfurt gelang es, kurdische Kräfte als Teilnehmer zu gewinnen. Das ist ein wichtiger Beitrag im Aufbau einer gemeinsamen weltweiten antiimperialistischen Widerstandsfront.