Imperialismus

Militärschläge auf Syrien

In der Nacht auf den heutigen Samstag haben die imperialistischen Mächte USA, Frankreich und Großbritannien Luftschläge in Syrien durchgeführt.

Von Jörg Weidemann
Militärschläge auf Syrien
Tomahawk-Rakete der britischen Marine (foto: cc)

Nach bisher vorliegenden Informationen wurden drei Ziele bombardiert: unter anderem in Basrah, in der Nähe von Damaskus und bei Homs. Der völkerechtswidrige Angriff erfolgte mit Kampfflugzeugen und Lenkraketen, die von Kriegsschiffen aus starteten. Mehr als 100 Raketen kamen zum Einsatz - Syrien will 13 abgefangen haben. Es soll keine Toten gegeben haben, aber mehrere Verletzte, darunter auch Zivilisten.

 

Noch in der Nacht wandten sich US-Präsident Donald Trump, Großbritanniens Premierministerin Theresa May und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an die Öffentlichkeit. Alle drei rechtfertigten ihr Spiel mit dem Feuer mit einem angeblichen Giftgaseinsatz in der Nähe von Damaskus.

 

Für diesen Einsatz gibt es bisher aber keine endgültigen Beweise, vor allem nicht, wer dafür verantwortlich ist. Westliche Medien und Regierungen machen Syrien und seine Unterstützer Russland und Iran verantwortlich. Aus dem imperialistischen Russland wurde zuletzt der Verdacht geäußert, es handele sich beim dem Giftgaseinsatz in Duma um eine brittische Inszenierung.

 

Die Bundesregierung beteiligt sich nach eigenen Angaben nicht an den Angriffen, unterstützt diese aber. Zudem ist sie an der Luftraumüberwachung der Region mit Bundeswehr-Tornados beteiligt, also faktisch auch Kriegspartei. Auch die NATO-Spitze begrüßte die Angriffe. 

 

Russland drohte den Angreifern inzwischen mit "Konsequenzen", aber bestätigte, dass der Angriff außerhalb des Verantwortungsbereichs der russischen Luftabwehr stattfanden. Vorerst seien keine weiteren Schläge geplant, so die USA.

Aktiver Widerstand das Gebot der Stunde

Die MLPD hat bereits vorgestern eine Erklärung zu dieser Zuspitzung veröffentlicht und darin zum aktiven Widerstand gegen die imperialistische Kriegsvorbereitung aufgerufen: "Die Zuspitzung in der neuen Phase des Syrienkriegs kommt nicht von ungefähr. Bekanntlich ist ‚Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln‘. Der Versuch von USA, NATO, EU, der Türkei und arabischer Imperialisten, Assad zu stürzen und Syrien aus dem Einflussbereich Russlands herauszubrechen, ist gescheitert. Dagegen konnte Russland im Bündnis mit China und dem Iran seinen Einfluss wieder ausbauen und das reaktionäre Assad-Regime stabilisieren." Hier die ganze Erklärung lesen

 

Die Stärkung einer neuen Friedensbewegung ist jetzt das Gebot der Stunde. Die Montagsdemo-Bewegung hat ebenfalls bereits aufgerufen, den kommenden Montag zum Tag des Widerstands zu machen (Aufruf).