Syrien
Krieg am Rande der zwischenimperialistischen Eskalation
In Syrien spitzt sich aktuell die Kriegsgefahr zwischen den imperialistischen Mächten Russland und den USA dramatisch zu. Anlass scheint ein neuer Giftgaseinsatz zu sein, doch es steckt viel mehr dahinter.
Am Samstag, dem 7. April, soll es in der syrischen Stadt Duma zu einem Giftgasangriff mit 40 Todesopfern gekommen sein. Duma wird von Jaysh al-Islam kontrolliert, eine der islamistisch verbrämten faschistischen Banden, zu der unter anderem der syrische Ableger von Al-Qaida und Überreste des sogenannten Islamischen Staates gehören, die gegen das Assad-Regime kämpfen.
Sie wurden ursprünglich u.a. mit Hilfe des CIA als Söldnertruppen gegen das Assad-Regime aufgebaut und werden gegenwärtig besonders von den neuimperialistischen Ländern Saudi-Arabien, Katar und der Türkei finanziert. Es ist bekannt, dass Jaysh al-Islam 2016 Chlorgas gegen die kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten und die Zivilbevölkerung in Aleppo eingesetzt hat.
In Kürze:
- Die faschistischen Banden wie Jaysh al-Islam in Duma setzten bereits 2016 Chlorgas ein
- Trumps provokatorischer Kurs ist brandgefährlich
- Neue Friedensbewegung muss stärker werden
- MLPD fordert Ende der deutschen Kriegsbeteiligung
Israelische Kampfjets greifen syrischen Flugplatz an
Die aktuellen und früheren Förderer der faschistischen Kräfte behaupten jetzt, das Assad-Regime habe am 7. April Giftgas gegen die Bevölkerung in Duma eingesetzt. Der US-Imperialismus und sein Präsident Donald Trump nimmt dies zum direkten Anlaß, das reaktionäre syrische Regime von Baschar al-Assad sowie den Iran und das russische Putin-Regime für die Attacke verantwortlich zu machen. Alle Optionen, auch militärische, werden in Betracht gezogen. Bereits am 9. April sollen in Abstimmung mit den USA zwei israelische Kampfjets vom Typ F-15 den syrischen Flugplatz T4 nahe der Stadt Homs angegriffen und acht Raketen abgefeuert haben.
Zwischenimperialistische Widersprüche verschärft
Schon der Angriff der Türkei auf Nordsyrien seit dem 20. Januar steht ganz im Zeichen einer neuen Phase des imperialistischen Krieges in Syrien. Die imperialistischen Kräfte wollen Syrien unter sich aufteilen. Die USA, EU, Israel und neuimperialistische Länder wie Russland, Türkei, Iran, Saudi-Arabien usw. streiten um so erbitterter um die Vorherrschaft. Die jetzige Entwicklung ist mit einer rasant wachsenden Gefahr einer direkten militärischen Konfrontation der imperialistischen Mächte im Mittleren Osten verbunden. Schon droht auch Russland aggressiv, dass es keinerlei Gefährdung russischer Soldaten auf syrischem Boden dulden werde.
Psychologische Kriegsvorbereitung
Wie schon bei früheren - vermeintlichen oder tatsächlichen - Chemiewaffenangriffen in Syrien wird in den westlichen Medien mit Berichten, deren objektiver Gehalt nicht feststeht, eine reaktionäre Stimmungsmache und psychologische Kriegsvorbereitung betrieben. Dazu gehört auch die provokatorische Kriegsrhetorik seitens der USA und Großbritannien im Zusammenhang mit der Vergiftung des russisch/britischen Agenten Sergej Skripal, seiner Tochter und weiterer in England. Ohne Beweise wird hier Russland ins Zentrum der Attacken genommen.
Vor einem Jahr hatten die US-amerikanischen Streitkräfte mit lautstarker, aggressiver Begründung von US-Präsident Trump gegen den syrischen Flughafen von Al-Shayrat einen Militärschlag geführt. Auch damals musste als Vorwand der vorherigen Einsatz von Giftgas in der Provinz Idlib herhalten. Bis heute ist unklar, wer tatsächlich für dieses Kriegsverbrechen verantwortlich war. Der provokatorische Kurs ausgehend von den USA und besonders Donald Trump ist brandgefährlich. Er führt bis zur Gefahr einer direkten zwischenimperialistischen Konfrontation und Eskalation in Syrien.
Eine neue Friedensbewegung
Die Entwicklung unterstreicht die Notwendigkeit einer starken weltweiten neuen Friedensbewegung. In der Solidaritätsbewegung mit Efrîn bzw. Rojava in Nordsyrien und dem kurdischen Befreiungskampf entwickelt sich bereits eine solche Bewegung. Aktionseinheit auf Augenhöhe und Kritik an allen imperialistischen Kriegstreibern sind wichtige Merkmale. Angesichts der neuerlichen Entwicklungen und Anforderungen muss diese neue Friedensbewegung noch erheblich an Stärke gewinnen.
Die Bedeutung des Kampfs gegen die Verwendung atomarer, biologischer und chemischer Waffen und die Forderung nach deren Verbot und Vernichtung wachsen. Die MLPD fordert auch die sofortige Einstellung der Kriegsbeteiligung durch die Bundesregierung.
Wer konsequent für Frieden, Freiheit und Sozialismus kämpfen will, muss dem Übel an die Wurzel, den Imperialismus bekämpfen und die internationale sozialistische Revolution vorbereiten - zum Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.