Ukraine
Auf der Tagesordnung: Solidarität mit den ukrainischen Bergarbeitern
Schon das ganze Jahr über gibt es immer wieder Berichte von Streiks und Arbeitskämpfen in ukrainischen Zechen. Die Ukraine ist ein hochindustrialisiertes und sehr fruchtbares Land. Trotzdem breitet sich dort der Hunger in verschiedenen Teilen des Landes aus. Im Osten sind rund 1,2 Millionen Menschen von Unterernährung bedroht.
Ein wesentlicher Grund für diese Zustände ist der Bürgerkrieg zwischen der ukrainischen Regierung unter Präsident Petro Poroschenko und den Separatisten im Osten des Landes - provoziert durch die Ausdehnung des Einflussgebiets von EU und NATO. Bereits 2016 haben Bergarbeiter und Bauern landesweit gegen diese Zustände demonstriert. Vor allem die Bergleute führen seit Jahren einen erbitterten und harten Kampf für die Auszahlung ihrer Löhne, für Lohnerhöhungen und die Rücknahme der Privatisierung von Zechen.
In Kürze
- In der Ukraine kommt es immer wieder zu Kämpfen der Bergarbeiter
- Das Jahr 2018 hat mit einer neuen Welle der Bergarbeiterbewegung begonnen
- MLPD und ICOR stehen hinter den kämpfenden Kumpeln
Die Bergarbeiter stehen mit ihren Kämpfen zwischen den Fronten der Kriegsparteien. Auf der einen Seite die Poroschenko-Regierung, die mit dem EU- und US-Imperialismus im Bunde steht. Auf der anderen Seite die mit dem russischen Imperialismus verbündeten sogenannten Separatisten.
95 Prozent der Steinkohlevorkommen lagern im Osten, im Donezbecken. Von den 82 Gruben dort werden nur 23 von der ukrainischen Regierung kontrolliert, der Rest von den Separatisten. Dazu kommt der Einsatz der Polizei oder Vorladungen zum Geheimdienst, um die Kumpels einzuschüchtern.
Mächtige Welle der Bergarbeiterbewegung
Im Februar informierte ein Bergmann die Internationale Bergarbeiterkoordination über eine bedeutsame Entwicklung der Kämpfe. Er schreibt: „So sehen wir, dass das Jahr 2018 in der Ukraine mit einer neuen, mächtigen Welle der Bergarbeiterbewegung begonnen hat. Diesmal gingen als Avantgarde die Bergarbeiter des staatlichen Unternehmens Selidowugol voran. Mit jedem Mal werden die Bergarbeiterkämpfe in der Ukraine mächtiger und immer besser organisiert.
Allmählich entwickelt sich die Koordinierung zwischen den Bergarbeitern der verschiedenen Regionen der Ukraine – von der Westukraine bis zum Dongebiet im Osten der Ukraine. Das Zentrum der Ukraine, mit dem privaten Konzern Pawlograd-ugol, erhebt sich auch zum Kampf für sein Recht auf die Gründung einer wirklich unabhängigen Gewerkschaft. Die Bergarbeiter der Ukraine sind in der letzten Zeit zu einem wichtigen Bestandteil der weltweiten Bergarbeiterbewegung geworden.“
Der Vorsitzende der Gewerkschaftsorganisation auf Schacht ½ „Nowogrodowskaja“, Sergej Pawlow, sprach am Anfang des Jahres von einem „Hungeraufstand in den (staatlichen) Gruben von Selidowugol“. Weiter heißt es in einem Bericht auf der Homepage der Internationalen Bergarbeiterkoordination:
„Die Leute fordern den Lohn für Januar dieses Jahres. Für die letzte Periode wurden die Steuern und die Beiträge für den Fonds für Sozialversicherung und in die Rentenversicherung nicht in vollem Umfang eingezahlt, was sich ebenfalls auf die soziale Lage der Beschäftigten auswirkt. Auch Krankenhausausgaben werden nicht rechtzeitig erstattet. Die Kollegen können nicht rechtzeitig in Rente gehen und verlieren ihren Status als Krankenversicherte.“
Solidarität gefragt
Die Internationale Bergarbeiterkonferenz (IMC) hat sich das Ziel gesetzt, die Kämpfe der Bergarbeiter weltweit zu koordinieren. Dazu hat sie auf der 2. Internationalen Bergarbeiterkonferenz im Februar 2017 in Godavarikhani/Indien ein internationales Kampfprogramm verabschiedet. An der Konferenz in Indien nahm auch eine Delegation von Bergarbeitern aus der Ukraine teil.
Gerade der 1. Mai ist eine gute Gelegenheit, die Kämpfe der Bergarbeiter in der Ukraine bekannt zu machen und die Solidarität zu organisieren. Angesichts des Krieges in der Ukraine, der direkten Konfrontation der imperialistischen Mächte USA, EU und Russland, bekommt die Koordinierung der Kämpfe und die Schmiedung der Arbeitereinheit gegen Nationalismus und Chauvinismus große Bedeutung. Die ukrainischen Bergarbeiter brauchen die internationale Solidarität. Die MLPD und andere Parteien der ICOR unterstützen die Kämpfe der Bergarbeiter als Schule zur Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution.
Die Marxisten-Leninisten in der Ukraine treten für eine vereinigte Ukraine, unabhängig von imperialistischer Einmischung ein. "Ein wesentliches Ziel unserer Arbeit ist zur Zeit eine Aufklärungsarbeit unter den Werktätigen, den Kampf für ihre sozialen Interessen und gegen die gesamte imperialistische Entwicklung in der Urkraine aufzunehmen. Weil nicht nur die russischen Imperialisten ihre Feinde sind, sondern alle Imperialisten und ebenso die ukrainische Staatsmacht", berichtete ein Genosse der ICOR-Organisation KSRD (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung in der Ukraine) gegenüber der Roten Fahne schon im August 2016.
Adresse für Solidaritätserklärungen:
zpratsy@ukr.net und International Miners Coordination