1. Mai
Gegen Ausgrenzung durch den DGB München: Für wirkliche Überparteilichkeit
Die Münchener MLPD wird am diesjährigen 1. Mai von einem Standverbot durch den DGB München bedroht. Dazu schreibt Heinz Ziegler - 30 Jahre IG-Metall-Vertrauensmann – für die MLPD München:
„… Die Arbeiterbewegung braucht für ihre sozialen und politischen Rechte, für die Zukunft der Jugend starke und kämpferische überparteiliche Gewerkschaften. Dafür tritt die MLPD seit jeher ein. Das Motto des DGB zum 1. Mai 2018 'Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit‘ entspricht dem Wunsch vieler Kolleginnen und Kollegen nach Zusammenschluss, Solidarität und gegen jede Spaltung.
Überparteilichkeit bedeutet nicht Ausschluss von Parteien
Wie in den letzten Jahren will der DGB München bei der 1. Mai-Kundgebung und für den Infomarkt am Marienplatz keinen Informationsstand der MLPD zulassen. Die Münchner DGB Kreisvorsitzende Simone Burger schrieb: „Der MLPD – wird aus bekannten Gründen – auch in diesem Jahr KEIN Stand genehmigt.“ Die „bekannten Gründe“ sind, dass der DGB München unter dem Schlagwort „keine Parteien“ die revolutionäre Richtung in der Arbeiterbewegung ausgegrenzt. Vom Podium werden aber regelmäßig sozialdemokratische Positionen verbreitet. Überparteilichkeit bedeutet nicht Ausschluss von Parteien, sondern gleichberechtigte Zusammenarbeit von Parteien und Organisationen – außer Faschisten und Rassisten!
Die MLPD unterstützt die Durchführung kämpferischer gewerkschaftlicher Demonstrationen am 1. Mai. Dazu gehört auch der Schutz vor Übergriffen der Polizei auf Teilnehmer. Wir protestieren deshalb gegen den Polizeieinsatz auf der letztjährigen Demonstration gegen kurdische Teilnehmer und der Symbole von Organisationen der kurdisch-syrischen Befreiungskampfes ..."