1. Mai 2018
Arbeiterinnen und Arbeiter zeigen weltweit, welches Potenzial in ihnen steckt
Seit über hundert Jahren feiern die Arbeiter auf der ganzen Welt den 1. Mai. Die MLPD begeht ihn gemeinsam mit der revolutionären Weltorganisation ICOR seit deren Gründung als internationalen Kampftag der Arbeiterklasse.
Der 1. Mai stand auch dieses Jahr im Zeichen des eingeleiteten fortschrittlichen Stimmungsumschwungs unter den Massen. Es gab viele grundsätzliche Diskussionen und großes Interesse an der Perspektive des Sozialismus. Nach Angaben des DGB beteiligten sich rund 340.000 Menschen an rund 500 Kundgebungen und Demonstrationen. Im Jahr 2017 waren es rund 360.000, im Jahr zuvor etwa 390.000.
Frage der gesellschaftlichen Perspektive im Zentrum
Die MLPD hat ihre Rolle als revolutionärer Flügel der Arbeiterbewegung und Partei des echten Sozialismus überall lebendig und selbstbewusst verkörpert. Tausende Gespräche wurden dazu geführt. Als Arbeiterpartei hat sie in den Betrieben tatkräftig für die aktive Teilnahme am 1. Mai mobilisiert.
Im Zentrum stand dabei heute die Auseinandersetzung über die gesellschaftliche Perspektive. Weitere Schwerpunkte waren der Protest gegen die allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung, die Werbung für das an Pfingsten bevorstehende Rebellische Musikfestival und im Ruhrgebiet der Kampf gegen die Schließung der letzten Steinkohlezechen.
Frappierend, wie sich international teilweise die Forderungen und Anliegen ähneln. In Manila (Philippinen) fand heute eine der ersten Demonstrationen weltweit statt. Zwischen 5.000 und 10.000 Menschen marschierten zum Präsidentenpalast und forderten Maßnahmen gegen die Leih- und Kontraktarbeit, protestierten gegen niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit und Unterdrückung der Gewerkschaften.
Grüße aus Seoul
In der Türkei widersetzten sich zahlreiche Demonstranten dem Verbot Erdogans und versuchten die Polizeiketten um den Taksim-Platz zu durchbrechen. Dabei wurde etwa 20 Leute verhaftet. In Bangkok (Thailand) forderten die Demonstrierenden in einem Zehn-Punkte-Programm von der Regierung bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. Teilnehmer einer Reisegruppe berichten aus Seoul (Südkorea):
In Kürze:
- 1. Mai stand im Zeichen des eingeleiteten fortschrittlichen Stimmungsumschwungs
- Nach DGB-Angaben beteiligten sich rund 340.000 Menschen
- Wachsende Bekanntheit und Anziehungskraft der MLPD in zahlreichen grundsätzlichen Diskussionen
"20.000 - deutlich mehr als erwartet - demonstrierten am diesjährigen 1. Mai in Seoul, 50.000 in ganz Südkorea. Die Kundgebung am Anfang ließ Arbeiter der verschiedensten Branchen und Betriebe kämpferisch zu Wort kommen. Tausende Arbeiter verfolgten im Schneidersitz auf dem Boden sitzend Reden und Arbeiterlieder. Alle standen auf, als der Toten gedacht - und die 'Internationale' gesungen wurde. Dann ein äußert lebhafter, eineinhalbstündiger Demonstrationszug durch die Hauptstraße der Stadt. In Blöcken nach Branchen sehr diszipliniert aufgestellt - Bauarbeiter, öffentlicher Dienst, Samsung- und Ssangyongarbeiter, Krankenschwestern ... Ein sehr buntes Bild - und doch von der Atmosphäre gar nicht so verschieden von den Arbeitern in Deutschland. Herzliche und kämpferische Grüße nach Deutschland!"
In Athen (Griechenland) forderten Tausende „Raus aus der NATO, keine Beteiligung an den imperialistischen Aktionen durch Griechenland“. Die Seeleute und die Beschäftigten des öffentlichen Nahverkehrs traten in den Streik.
Wachsende Kriegsgefahr Thema
In Deutschland war der Kampf gegen Niedriglöhne an vielen Orten ein brennendes Thema. In Köln forderten Ford-Gewerkschafter die Übernahme der Leiharbeiter, in Duisburg setzte sich die Gewerkschaftsjugend besonders für die Übernahme der Azubis und gegen Leiharbeit ein.
Im Zusammenhang mit den Protesten gegen die wachsende Kriegsgefahr brachten MLPD-Genossinnen und und Genossen ihre Einschätzung einer allgemeinen Tendenz der Kriegsvorbereitung in allen imperialistischen Ländern in die Diskussion. Bei einer Demonstration von 4.000 Menschen gegen Wohnraumverdrängung am Vorabend des 1. Mai in Berlin war auch der Protest gegen die Aggression Erdogans in Nordsyrien Thema.
Die Duisburger Polizei beschlagnahmte sämtliche Fahnen und Transparente der kurdischen Migrantenorganisation Nav-Dem. Unter viel Zustimmung der Umstehenden wurde dagegen beim offenen Mikrofon des Internationalistischen Bündnisses in kurzen Ansprachen protestiert.
Protest gegen Zechenstilllegung
Im Ruhrgebiet standen viele Kundgebungen im Zeichen der geplanten Stilllegung der beiden verbleibenden Zechen in Bottrop und Ibbenbüren. Die Hauptkundgebung des DGB Nordrhein-Westfalen fand deshalb in Bottrop mit Michael Vassiliadis als IGBCE-Vorsitzendem sowie mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet statt.
Sie wissen genau, dass die Mehrheit der Bergleute und der Bevölkerung in den Bergbaustädten die Zechenstilllegungen ablehnt, deshalb versuchen sie die Wogen zu glätten. Laschet verwies auf die angeblichen „Erfolge der Montanmitbestimmung“, Vassiliadis darauf, dass es nur mit der IGBCE „Zukunft, Sicherheit und Ordnung“ geben werde. Auf die üblichen Behauptungen, es sei „bisher noch kein Kumpel ins Bergfreie gefallen“ ernteten die Redner wütende Zwischenrufe: „Sag mal, wo lebst du denn?“
Bei den Kundgebungen an Ruhr und Saar gab es intensive Auseinandersetzungen über die Unterschriftensammlung von Kumpel für AUF gegen die Zechenschließungen. Ist es schon zu spät und „machst du da nichts mehr dran“ - oder können die Bergleute, wenn sie kämpfen, wie 1997 Erfolge erzielen?
Abfuhr für die AfD
Aus Essen wird berichtet, dass die AfD mit Guido Reil keinen Fuß auf den Boden bekam. Im letzten Jahr wurde er aus dem Zug gedrängt und verließ genervt den PLatz. In diesem Jahr versuchte er erst gar nicht, sich an der Demo zu beteiligen. Weil die Polizei bei ihm oder einem seiner Bodyguards Reizgas fand, erteilte sie einen Platzverweis. Dagegen machte er so lange Stunk, bis er in Polizeigewahrsam genommen wurde.
Ein großer Erfolg des offensiven Kampfs der Antifaschisten im Umgang mit der rassistischen und faschistoiden AfD. Es ist wichtig, dass sie mit ihrer sozialen Demagogie nicht in der Arbeiterbewegung Fuß fassen kann. Die MLPD hatte daran einen wichtigen Anteil.
Aus vielen Städten wird von sehr grundsätzlichen Auseinandersetzungen berichtet. So aus Köln über „ein wachsendes Interesse an der Perspektive der internationalen sozialistischen Revolution und dem erfolgreichen Aufbau des Internationalistischen Bündnis“.
200. Geburtstag von Marx weckt großes Interesse
In einer Stadt des Ruhrgebiets kamen fünf Jusos zum Stand der MLPD, stellten sich als der „linke Flügel der SPD“ vor, interessierten sich besonders für die Veranstaltung zum 200. Geburtstag von Karl Marx und nahmen Parteiprogramme der MLPD gegen Spende mit. Auch in Ilmenau (Thüringen) stieß der geplante Marx-Abend auf besonderes Interesse und verschiedene Kundgebungsbesucher haben sich den Termin notiert.
In Gladbeck war der Flyer zur Marx-Veranstaltung mit der MLPD-Vorsitzenden Gabi Fechtner für viele am Interessantesten. Aber auch die Bergbau-Ausgabe des Rote Fahne Magazins. Dort hatte die neue DGB-Spitze kurzfristig die traditionelle Mai-Demo zugunsten einer Saalveranstaltung abgesagt. Korrespondenten schreiben: "Das wird nächstes Jahr nicht mehr passieren. Da waren sie viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig - auch viele Mitglieder der SPD."
Ein Festival gegen die Nazis – da bin ich dabei
Jugendliche in Erfurt
Besonders in Thüringen stieß bei Jugendlichen das Rebellische Musikfestival an Pfingsten in Truckenthal auf Interesse. In Erfurt erklärten Jugendliche: „Ein Festival gegen die Nazis – da bin ich dabei!“ In Pößneck (Thüringen) wollen zehn Jugendliche schon in den nächsten Tagen eine REBELL-Ortsgruppe gründen. Sowohl in Erfurt als auch in Chemnitz war der Kampf gegen die Faschisten ein wichtiges Merkmal der Maidemonstrationen. Aus Chemnitz wird berichtet, dass „die ganze Stadt voller Protest gegen“ etwa 200 bis 300 demonstrierende Faschisten war.
In viele Städten trat das „Internationalistische Bündnis“ erfolgreich auf. Der Gedanke des Zusammenschlusses aller Kräfte, die gegen den Rechtsruck der Regierung, gegen die Angriffe der Monopole und gegen die Gefahr eines drohenden Weltbrandes sind, stieß auf viel Resonanz. Zahlreiche Menschen unterschrieben den Aufruf des Bündnis und wollen Kontakt.
Konzernbelegschaften dabei
Zahlreiche Belegschaften traten an verschiedenen Standorten des Konzerns auf. So Opelaner in Eisenach, Rüsselsheim, Kaiserslautern und Bochum mit Transparenten gegen das Lohnraubprogramm des Opel/PSA-Chefs Carlos Tavares, der ihnen die abgeschlossene Tariferhöhung nicht auszahlen will. Außerdem wurde konzernweit gegen die offensichtlichen Pläne zu Massenentlassungen und einer eventuellen Schließung des Werkes in Eisenach protestiert. In Duisburg, Dortmund und Bochum protestierten Stahlarbeiter gegen die Folgen der geplanten Fusion von TKSE und Tata.
Die Kritik an teilweise ritualisierter Durchführung der Mai-Aktivitäten durch die DGB-Verantwortlichen nimmt zu. Das ist auch ein Grund für Entstehung revolutionärer 1. Mai-Demonstrationen in immer mehr Städten - oft von der Jugend geprägt. Der MLPD ist es aber wichtig, gemeinsam mit der Masse der in den Gewerkschaften organisierten Arbeiterinnen und Arbeiter zu demonstrieren.
Wachsende Bekanntheit und Anziehungskraft der MLPD
Die MLPD trat in zahlreichen Städten erfolgreich auf mit ihrem Mai-Aufruf „Für Arbeit, Frieden, Umwelt für echten Sozialismus“. An den Ständen wurde das Parteiprogramm gegen Spende und die Broschüre über die neuimperialistischen Länder vertrieben. In vielen Städten warben Mitglieder des REBELL offensiv für das Rebellische Musikfestival und die Mitgliedschaft im Jugendverband.
Von einzelnen Standverboten - wenn auch im Vergleich zum Vorjahr deutlich weniger - durch örtliche DGB-Führer ließen sich die Aktivisten nicht abhalten. Auffallend nehmen Debatten mit unzufriedenen Mitgliedern anderer Parteien zu. Dabei spürt man die gewachsene Bekanntheit und Anziehungskraft der MLPD.
Die Redaktion bedankt sich bei zahlreichen Korrespondentinnen und Korrespondenten unter anderem aus Gelsenkirchen, Gladbeck, Köln, Ludwigshafen, München, Heilbronn, Hamburg, Mülheim an der Ruhr, Pößneck, Nürnberg, Duisburg, Göppingen, Düsseldorf, Husum, Bottrop, Ilmenau, Stuttgart, Darmstadt, Münster und Varel (bis 18 Uhr eingegangen). Wir werden morgen weitere Berichte veröffentlichen.