1. Mai
Das Krisengesetz des Kapitalismus
Bereits um 9.15 Uhr ging es traditionell los mit der Auftaktkundgebung der kämpferischen Opposition vor dem Musiktheater. Es sprachen Vertreterinnen und Vertreter der Umweltgewerkschaft, der Gelsenkirchner Montagsdemo, vom Frauenverband Courage, vom ver.di-Bezirks-Frauenausschuss, von Kumpel für AUF, vom Jugendverband REBELL, von der IG Metall und für die MLPD und die ICOR sprach Stefan Engel, bis März 2017 MLPD-Vorsitzender.
Stefan Engel knüpfte anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx am 5. Mai an dessen wissenschaftliche Betrachtung der Arbeitsplatzfrage an herausstellt: Der Kapitalist braucht sie, um die Arbeiter ausbeuten zu können, der Arbeiter braucht ihn, um mit seinem Lohn seinen Lebensunterhalt bestreiten zu können. Der Arbeiter muss um besseren Lohn kämpfen, aber er kann damit die Ausbeutung nicht aufheben. Deshalb hat Marx die Losung aufgestellt: Nieder mit dem Lohnsystem. Für die Aufhebung der Ausbeutung braucht die Arbeiterklasse deshalb den Sozialismus. Marx hat erkannte, dass die Kapitalisten die Arbeitsplätze abbauen wollen um sie möglichst durch Maschinen zu ersetzen, um ihren Profit zu erhöhen. Dadurch betreibt der Kapitalist aber den tendenziellen Fall der Profitrate, was gesetzmäßig zu Krisen führen muss. Der Kapitalismus kann dieses Krisengesetz nicht aufheben. In der Gesamtsicht zeigt sich, dass dieses kapitalistische System nicht funktionieren kann. Ein solches System muss man deshalb in Frage stellen.
Er ging darauf ein, dass wir heute weltweit einen Kapitalismus haben, der praktisch nur noch aus Krisen besteht: eine internationale Umweltkrise, eine wachsende Kriegsgefahr, Verschuldungskrisen in fast allen Ländern der Welt, überall die Krisen der bürgerlichen Parteien. Er betonte, dass in allen imperialistischen Ländern hochgerüstet wird. Sichtbar werde auch, dass überall der Chauvinismus und der Nationalismus gefördert wird. Das ist Kriegsvorbereitung, fasste er zusammen: Wer einen Krieg führen will, der muss erst das Volk auf nationale Interessen ausrichten. Es geht keineswegs bloß darum, dass hier einige "Populisten" agieren. Und er endete: Wir müssen wieder für die alte Losung werben, dass Arbeiter nicht gegen Arbeiter in den Krieg ziehen dürfen! Das ist die wichtigste Friedensbotschaft an diesem 1. Mai.
Dann startete die bunte Demonstration durch die Innenstadt mit Transparenten, lebhaften Ansprachen am offenen Mikrofon und Liedern. Dabei setzte der kämpferische Block Akzente. Die Demonstration landete auf dem Neumarkt. Dort hatten neben dem DGB und seiner Jugend und der SPD auch die MLPD, der Frauenverband Courage, die Linkspartei, die Umweltgewerkschaft und die Grünen Info- und Verpflegungsstände aufgebaut.
Hinweis der Rote Fahne Redaktion: Der Beitrag von Stefan Engel erscheint im Wortlaut im Rote Fahne Magazin 10/2018 am 11. Mai.