Lehren aus der Befreiung vom Hitler-Faschismus hochaktuell

Auf der Gründungskonferenz der revolutionären Weltorganisation ICOR¹ im Oktober 2010 wurden vier gemeinsame Kampftage der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung beschlossen: der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse, der 8. März als Kampftag für die Befreiung der Frau und Anfang Dezember einen Kampftag zur Rettung der natürlichen Umwelt. Außerdem den internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg, der entsprechend den jeweiligen historischen Besonderheiten in den einzelnen Ländern an drei unterschiedlichen Daten begangen wird (mehr dazu).

In vielen Ländern der Welt ist das am 1. September, dem Jahrestag des Beginns des II. Weltkriegs. Am 6. August, dem Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima, wird dieser Tag vor allem in Japan und anderen asiatischen Ländern begangen. Der Jahrestag der Befreiung vom Hitler-Faschismus hat vor allem in den ehemals vom Hitler-Faschismus besetzten Ländern eine große Tradition.

Sozialistische Sowjetunion entscheidende Kraft

So ist er in Frankreich genauso wie in Russland und mehreren osteuropäischen Ländern gesetzlicher Feiertag: so in Armenien, Georgien, Serbien, Russland, Ukraine, Weißrussland usw. In Russland wird der "Tag des Sieges und der Befreiung" am 9. Mai gefeiert, weil das Inkrafttreten der Kapitulation dort aufgrund der Zeitverschiebung auf den nächsten Tag fiel.

Die damals noch sozialistische Sowjetunion, die Überzeugung der Massen für die Verteidigung des Sozialismus und die Rote Armee waren die entscheidende Kraft zur Zerschlagung des Hitler-Faschismus. Der Große Vaterländische Krieg kostete das Land an die 20 Millionen Opfer.

In Westdeutschland lange Jahre unterdrückt

Während der 8. Mai² auch in der früheren DDR Feiertag war, wurde er aufgrund der antikommunistischen Staatsdoktrin in Westdeutschland lange Zeit verdrängt und unterdrückt. Aufgrund des wachsenden Drucks der antifaschistischen und demokratischen Öffentlichkeit musste ihn der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 in einer Rede erstmals als "Tag der Befreiung" anerkennen.

Der ICOR geht es mit diesem Kampftag vor allem darum, Schlussfolgerungen für den antiimperialistischen und Friedenskampf heute und für die Beseitigung der Ursachen von Kriegen durch eine internationale sozialistische Revolution zu ziehen. Auch in Deutschland beteiligt sich die MLPD an entsprechenden Aktivitäten.

So kommen wie jedes Jahr auch dieses Mal wieder Tausende Menschen am 9. Mai zum sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow. Die MLPD hat für den 9. Mai um 17 Uhr dort eine antifaschistische und internationalistische revolutionäre Kundgebung angemeldet (mehr dazu).

Allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung

Der 8./9 Mai steht dieses Jahr im Zeichen einer allgemeinen Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung. Hintergrund ist die sich verschärfende Rivalität alter und neuer imperialistischer Mächte wie dem Hauptkriegstreiber Nr. 1, den USA, den europäischen Imperialisten, China, Russland, Indien, Saudi-Arabien, der Türkei usw. um die Neuaufteilung der Einflussgebiete. Merkmale der allgemeinen Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung sind:

- Eine neue Welle der Hochrüstung entwickelt sich: Die weltweiten Rüstungsausgaben steigen 2018 um 3,3 Prozent auf 1,67 Billionen US-Dollar - der höchste Wert seit Ende des „Kalten Kriegs“, die fünfte Steigerung in Folge.

- Die Militarisierung der ganzen Gesellschaft wird forciert vorangetrieben. Die EU plant Infrastrukturprogramme für den Ausbau von Straßen, Brücken und Schienennetzen, die ausdrücklich auf ihre militärische Tauglichkeit ausgerichtet sind. Verbunden ist das mit einer Militarisierung der Außenpolitik.

- Nicht nur quantitativ, auch qualitativ wird die Hochrüstung auf Angriffskriege ausgerichtet. Neue Waffensysteme werden eingeführt: Die Atomwaffen Russlands und der USA werden auf breiterer Front modernisiert, mit dem Ziel, Erstschlagfähigkeit zu gewinnen und mit kleineren Atomwaffen geringerer Sprengkraft einen Atomkrieg zu einer angeblich begrenzbaren, realen Option zu machen.

- Im Mittelpunkt der strategischen Kriegspläne stehen wieder zwischenimperialistische Kriege und nach der neuen US-Sicherheitsstrategie vom Januar 2018 steht die „Rüstung für mögliche Großmachtkonflikte“ im Zentrum.

- Die ökonomischen und politischen Organe der imperialistischen Zusammenarbeit wie die WTO oder der UN-Sicherheitsrat büßen immer mehr an Handlungsfähigkeit ein. In der UNO blockieren sich die Konfliktparteien gegenseitig. 

- In regionalen Kriegen wie in Syrien drohen imperialistische Großmächte offen militärisch aufeinanderzuprallen. Deutschland ist mit der Fregatte „Hessen“ ebenfalls am US-Marinekampfverband im Mittelmeer beteiligt.

- Der Rechtsruck der Regierungen in der Innenpolitik steht in Wechselwirkung mit der Kriegsvorbereitung, verbunden mit einer Welle des Abbaus demokratischer Rechte und Freiheiten, der Faschisierung des Staatsapparats und der Verbreitung von Chauvinismus aller Art, dem Aufbau und der Förderung neuer nationalistischer, faschistoider und faschistischer Organisationen sowie reaktionärer Flüchtlingspolitik.

- Die psychologische Kriegsvorbereitung wird intensiviert. Die bürgerlichen Medien und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen malen das Bild von einem angeblich maroden Zustand der Bundeswehr. Das ist die Begleitmusik zur Rechtfertigung der Aufrüstung und Erweiterung der Bundeswehr.

Konkrete Entwicklung ständig analysieren

All das verschärft die allgemeine Weltkriegsgefahr gefährlich. Allerdings belebt sich auch das Friedensbewusstsein der Massen. So sprachen sich im Januar in Deutschland nur 27 Prozent in Umfragen für eine Erhöhung der Rüstungsausgaben aus. Das Friedensbewusstsein bleibt jedoch besonders aufgrund der Wirkung des imperialistischen und kleinbürgerlichen Pazifismus hinter der allgemein verschärften Weltkriegsgefahr zurück. 

Umso wichtiger ist es, die Entwicklung der acht Hauptfaktoren der allgemeinen Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung ständig konkret zu analysieren und immer neue Argumente zu entwickeln, damit die Massen lernen, den Friedenskampf als antiimperialistischen Kampf zu führen.

Notwendig ist der Aufbau einer internationalen antifaschistischen und antiimperialistischen Einheitsfront, die sich nicht nur gegen die USA als Hauptkriegstreiber, sondern gegen alle imperialistischen Mächte richtet. Das ist auch eine der wichtigsten Schlussfolgerungen aus dem Sieg über den Hitler-Faschismus. Er hat bewiesen, dass auch eine bis an die Zähne bewaffnete und mit äußerster Brutalität vorgehende Militärmacht von den Völkern bezwungen werden kann.

Ursache imperialistischer Kriege - den Imperialismus  - überwinden

Eine entscheidende Lehre ist deshalb auch, die revolutionären Kräfte auf der ganzen Welt zu stärken und die Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution für die Errichtung vereinigter sozialistischer Staaten der Welt voranzubringen. Erst dann werden eines Tages die Ursachen der imperialistischen, aber auch jeglicher Kriege in einer klassenlosen Gesellschaft beseitigt sein.