Durch Sanktionen in der Existenz bedroht - Solidarität mit Jörg Oppermann

Als langjähriger Montagsdemonstrant und kompetenter Berater unterstützt Jörg Oppermann auch andere Hartz-IV- und Grundsicherungs-Betroffene. Er ist vor allem der Stadtspitze ein Dorn im Auge, weil er seit 2005 auf zahlreichen Stadtratssitzungen die wissentliche Vorenthaltung von Leistungszahlungen an betroffene Hartz-IV- und Grundsicherungsempfänger durch die Stadt Hagen anprangert und anklagt, der angespannten Haushaltslage zum Trotz. So wurde durch ihn unter anderem 2009 bekannt, dass die Stadt Hagen rechtswidrig seit Jahren mindestens 1,1 Millionen Euro pro Jahr für Kosten der Unterkunft (hier als Heizkosten) Betroffenen vorenthält.

Ihm geht es wie fast einer Million Hartz-IV-Betroffenen, die im vergangenen Jahr von Sanktionen der Jobcenter betroffen waren. Diese Sanktionen sind zum größten Teil willkürlich, da Meldepflichten bei den Jobcentern nicht erforderlich sind, die Schreiben der Jobcenter den Bedürftigen zu kurzfristig erreichen oder die angebotenen Weiterbildungsmaßnahmen sinnlos sind.

Unterschreitung des Existenzminimums

Das ohnehin viel zu niedrige Existenzminimum für ALG II-Bezieher liegt bei 416 Euro. Jede Sanktion - egal aus welchen Gründen – führt zur Unterschreitung des Existenzminimums.