Frankreich
Seit über fünf Wochen anhaltende Massenkämpfe
Über einen Monat dauern Massenkämpfe und Massenstreiks in Frankreich nun schon an: Mit Verbissenheit streiken die Beschäftigten gegen die von der Macron-Regierung geplante Zerschlagung des Beamtenstatus im Zusammenhang mit der weitere Privatisierung der Bahn.
Freunde der ICOR berichten aus Frankreich: "Das seit Wochen streikende Personal von Airfrance hat erst letzte Woche mit einem Eklat den Chef der Fluggesellschaft zum Rücktritt veranlasst, nachdem sein Angebot im Lohnkampf als zu gering abgelehnt wurde. Der Airfrance-Streik hat bereits an die 300.000 Millionen Euro Gewinnausfall gekostet. Streiks und Kämpfe gehen weiter bei der Post, bei Carrefour und anderen Betrieben, einige Universitäten sind weiterhin besetzt.
Macrons diktatorische Methoden stoßen auf breiten Widerstand
Freunde der ICOR aus Frankreich
An Aktionstagen und am 1. Mai waren Hunderttausende auf der Straße. Kampf- und Opferbereitschaft (in Frankreich gibt es kein Streikgeld) sind nach wie vor unübersehbar, genährt von einem Hass auf die Regierungspolitik, steigende Ausbeutung und die Arroganz von Kapitalisten und von Staatspräsident Emmanuel Macron. Seine diktatorischen Methoden, die von ihm angeordneten brutalen Polizeieinsätze und reaktionäre Gerichtsurteile stoßen auf breiten Widerstand.
Kampfkraft reicht noch nicht aus
Und trotzdem: die Kampfkraft reicht bisher nicht aus, Regierung und Kapitalisten zum Nachgeben in wichtigen Punkten zu zwingen. Die Streikenden haben es nicht nur mit der Regierung als Gegner zu tun."
Kritisch wird in Frankreich eine Streiktaktik diskutiert nach dem Muster von abwechselnd zwei Tagen Streik und drei Tagen Arbeit mit dem erklärten Ziel, das Transportwesen der SNCF zu desorganisieren – eben jeweils nur an den zwei Tagen. Aber das führt nicht zum Rückzug der Regierungspläne. Vielmehr desorganisiert diese Taktik auch den Streik, der sich so nicht höherentwickeln kann, berichten die Freunde der ICOR und kritisieren, dass die verschiedenen Kämpfe sind immer jeweils an unterschiedlichen Tagen zur Demonstration aufgerufen.
Der Kapitalismus und die internationalen Zusammenhänge müssen in diesen Kämpfen stärker entlarvt werden, statt beim Anprangern der verschiedenen Angriffe stehen zu bleiben. So kann sich das Klassenbewusstsein nicht richtig höherentwickeln. Ein ökonomistisches Herangehen zerrt zurück, so die Freunde der ICOR.
Den Kapitalismus ins Visier nehmen
Weiter berichten die Freunde der ICOR: "Der Marxistisch-Leninistische Proletarische Bund (Union Proletarienne Marxiste-Léniniste, UPML) nimmt in Zusammenhang mit den Kämpfen das kapitalistische System ins Visier und tritt für die sozialistische Alternative ein. Die UPML ist erst im Aufbau, doch mit der ICOR Europa wurde die internationale Solidarität mit den Kämpfen in Frankreich organisiert. Organisationen aus über zehn Ländern Europas machten klar: im Zeitalter der Neuorganisation der internationalen Produktion sind der proletarischen Internationalismus und der Kampf um den Sozialismus angesagt!
Die ICOR Europa macht die Kämpfe in Frankreich international bekannt und koordiniert sie in Europa. Die ICOR-Erklärung wurde im Internet und hundertfach am 1. Mai verbreitet und auf Streikversammlungen, z. B. der Eisenbahner aufmerksam aufgenommen. Diese Initiative ist ein Trumpf für die weitere Arbeit, vor allem für den revolutionären Parteiaufbau."