Nakba-Tag

MLPD protestiert gegen israelischen Staatsterror

"Gestern erschoss israelisches Militär mindestens 59 Palästinenser und verletzte 2.800, davon über 1.000 durch Schüsse. Es ist empörend, aber typisch, dass der ultrarechte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem 'glorreichen Tag' sprach", so eine aktuelle Erklärung der MLPD. Weiter heißt es darin:

Pressemitteilung der MLPD

Solidarität mit den demokratischen palästinensischen Protesten zum Nakba-Tag!

Die MLPD protestiert entschieden gegen dieses Massaker durch israelischen Staatsterror und die Verunglimpfung der palästinensischen Proteste in vielen Medien. Die gestrige Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem und die völkerrechtswidrige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch US-Präsident Trump ist eine Provokation des palästinensischen Volkes und aller friedliebenden Menschen.


„Die Massenproteste Zehntausender im Gazastreifen und im Westjordanland gegen das imperialistische Besatzungs- und Unterdrückungsregime sind berechtigt. Die MLPD solidarisiert sich mit dem Kampf des palästinensischen Volkes um nationale und soziale Befreiung anlässlich des heutigen Nakba-Tages, der an die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser erinnert“, erklärt Monika Gärtner- Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD.

 

„Die Situation ruft nach internationaler Solidarität mit dem palästinensischen Kampf für Freiheit und Demokratie. Der Protest muss sich gegen den israelischen Staatsapparats richten, aber nicht gegen die jüdische Bevölkerung. Für diese ist allerdings der Satz von Friedrich Engels bedeutsam: 'Ein Volk, das andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein!' Die gemeinsamen Feinde der Masse der Bevölkerung beider Länder sind die imperialistischen Machthaber – Netanyahu (Israel), Trump (USA), Erdogan (Türkei), Merkel (Deutschland), Rohani (Iran) usw. Wir arbeiten dagegen eng mit fortschrittlichen palästinensischen und israelischen bzw. jüdischen Menschen und Organisationen zusammen“, so Gärtner-Engel weiter. Diese unterstützen die aktuellen Proteste, während in den deutschen Medien meist nur von der ultrareaktionären Hamas die Rede ist.


Wie kann eine gerechte Lösung des Palästina-Problems aussehen? Dazu meint Monika Gärtner-Engel: „Am 14. Mai vor 70 Jahren wurde der Staat Israel gegründet. Antifaschisten in aller Welt begrüßten das und sahen darin einen Ausweg aus jahrhundertelanger Verfolgung und dem millionenfachen Massenmord des Hitlerfaschismus. Die damals sozialistische Sowjetunion nahm als erstes Land diplomatische Beziehungen mit dem neuen Staat auf. Doch Israel vertrieb anlässlich der Staatsgründung ca. 700.000 bis 800.000 Palästinenser.“


Heute ist ein sofortiges Ende der israelischen aggressiven Siedlungspolitik und die Rückgabe der dadurch völkerrechtswidrig besetzten Gebiete erforderlich. Auf dem Weg zu einem einheitlichen, demokratischen und freien Palästina ist ggfs. der Zwischenschritt einer Zwei-Staaten-Lösung notwendig.“


Am kommenden Wochenende, beim Rebellischen Musikfestival in Thüringen, wird dieser Protest auch eine gemeinsame Plattform aller fortschrittlichen Menschen finden. Egal, ob sie jüdische, palästinensische, deutsche, türkische, kurdische oder sonstige Wurzeln haben.