Rebellisches Musikfestival

Rebellisches Musikfestival

Lisa Gärtner: Strafanzeige wegen Polizeiwillkür

1.500 Menschen feierten Pfingsten friedlich ein Festival der internationalen Solidarität und des Antifaschismus.

Von MLPD
Lisa Gärtner: Strafanzeige wegen Polizeiwillkür
Gegen die massiven Behinderungen der Polizei auf die Kundgebung in Saalfeld wurde Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet (rf-foto)

Eine Protestkundgebung in Saalfeld gegen die Unterdrückung und das Verbot des Rebellischen Musikfestivals wurde bereits am Donnerstag, 17. Mai 2018, rechtswidrig massiv attackiert. Am 25. Mai wurde Strafanzeige und Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Verantwortlichen aus der Thüringer Polizei und aus dem Ordnungsamt in Saalfeld gestellt. Angezeigt wurde unter anderem die Störung einer angemeldeten Versammlung und Nötigung; außerdem wird rechtlich gegen illegale Platzverweise, Flugblattbeschlagnahme, Bild- und Tonüberwachung vorgegangen.

Von Anfang an behinderte man uns massiv

Lisa Gärtner, Jugendpolitische Sprecherin der MLPD

Lisa Gärtner, eine Anzeigenerstatterin, die in der Festivalleitung war und Jugendpolitische Sprecherin der MLPD ist, erklärt dazu: „Gegen die friedliche Protestkundgebung von anfänglich etwa 20 Personen waren mindestens 20 bis 25 Polizisten in Kampfuniformen aufmarschiert. Von Anfang an behinderte man uns massiv. Weil ich es mir erlaubte, das Verhalten des Leiters der Polizeiinspektion Saalfeld, Kriminaldirektor Löther, deutlich zu kritisieren, wurde mir eine Strafanzeige angekündigt. Löther hatte auf Anweisung 'von ganz oben' Stefan Engel und das Musikfestival mit dem ganzen Arsenal des 'Antiterrorkampfs' bedroht'. Zum Anlass dafür hatte er den Auftritt der türkischen Band 'Grup Yorum' genommen, der am 18. Mai vom Verwaltungsgericht Meiningen ausdrücklich erlaubt wurde ..."