Thüringen
Aktiver Widerstand gegen faschistische Rechtsrockkonzerte!
Mit der geplanten Großveranstaltung unter der Regie der NPD „Tage der nationalen Bewegung“ soll Anfang Juni die kleine Thüringer Ortschaft Themar wieder zum Anlaufpunkt für Tausende Nationalisten, Faschisten und Rechtsradikale werden. Unter dem Motto „Musik – Politik – Gemeinschaft“ wollen sie faschistische, rassistische, nationalistische und faschistoide Kräfte sammeln und vereinigen.
Der Landkreis Hildburghausen hatte die für den 8. und 9. Juni geplante Zusammenkunft verboten, allerdings aus Gründen des Naturschutzes – und nicht, weil es eine faschistische Veranstaltung ist, bei der faschistisches Gedankengut propagiert, verbotene faschistische Symbole gezeigt und zu Völkerhetze aufgerufen wird. Das Verbot war erkämpft vom antifaschistischen Protest aus der Region. Dieser hatte immer wieder darauf bestanden, dass solche Rechtsrockkonzerte von den Behörden verboten werden müssen und die Verantwortlichen in den Landratsämtern und in der Landesregierung aufgefordert werden, in diesem Sinne aktiv zu werden.
Jetzt hat das Verwaltungsgericht Meiningen das Verbot gekippt. Es gebe keine ausreichenden Anhaltspunkte für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz, teilte das Gericht mit.
Das Rebellische Musikfestival ist seit 2014 ein Gegenpol zu den Faschistenkonzerten in Südthüringen. Es hat sich von Beginn an mit den antifaschistischen Protesten in Südthüringen eng verbunden und rückte so von Mal zu Mal selbst mehr in den Fokus der Angriffe von Faschisten. 2016 ging das bis zu Morddrohungen gegenüber Repräsentanten des Rebellischen Musikfestivals.
Es ist ein Skandal, dass in diesem Jahr dem Rebellischen Musikfestival von den Behörden Auflagen gemacht wurden und sogar mit dem Verbot des Festivals gedroht wurde – und zwar aus politischen Gründen. Diese - versuchte - Kriminalisierung revolutionärer, fortschrittlicher, antifaschistischer Kultur bei gleichzeitiger Akzeptanz der Rechtsrockkonzerte bringt die weitere Rechtsentwicklung der Regierung und bürgerlicher Parteien zum Ausdruck.
Deshalb beteiligen wir von Rebell und MLPD Thüringen uns am antifaschistischen Protest in Themar unter der Losung „Wehret den Anfängen – gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!“ und fördern dabei den breiten, überparteilichen, antifaschistischen Zusammenschluss – ebenso wie die Stärkung von MLPD, REBELL und Internationalistischem Bündnis.
Kommt am Freitag, 8. Juni ab 19 Uhr, und am Samstag, 9. Juni ab 10 Uhr nach Themar!