Solingen
"Unter Antifaschisten nicht zu akzeptieren"
Anlässlich der antikommunistischen Attacken und Polizeischikanen, die auf der Schülerdemo am 29. Mai stattfanden, hat Anna Vöhringer, Vorsitzende des Jugendverbands REBELL, folgendes veröffentlicht:
Am 29. Mai jährte sich der faschistische Brandanschlag auf das Haus der Familie Genc in Solingen zum 25. Mal. Zu diesem Anlass protestierten Schülerinnen und Schüler der Solinger Schulen gegen Rassismus und Faschismus. Dieses Signal ist genau richtig! ...
Erkämpftes demokratisches Recht
Wir protestieren aber entschieden gegen das Verbot von Parteifahnen auf der Demonstration, dass von einigen Scharfmachern unter den Veranstaltern zusammen mit der Polizei durchgesetzt wurde. Das Tragen von Fahnen ist ein erkämpftes demokratisches Recht. Es ist zudem das Recht der Bevölkerung, zu sehen, wer dort demonstriert – und wer nicht.
Nach massiven verbalen Attacken auf Vertreter von REBELL und MLPD durch die Demoleitung sprach die Polizei letztlich einen Platzverweis aus. Wir wurden körperlich angegangen, wie Schwerverbrecher vom Platz geführt und unsere Personalien wurden aufgenommen. ... Ein Vertreter des REBELL wurde kurzzeitig in Gewahrsam genommen.
Polizei verstößt gegen Versammlungsrecht
Ein solcher Umgang ist unter Antifaschisten nicht zu akzeptieren, die Polizei verstößt damit gegen das Versammlungsrecht! Der Jugendverband REBELL wird auch in Zukunft den gemeinsamen antifaschistischen Protest organisieren und sich dabei auch entschieden gegen die Rechtsentwicklung der deutschen Bundesregierung richten.
In einem Flugblatt werden wir dazu noch genauer Stellung nehmen.