Gipfeltreffen
Frieden und Wiedervereinigung für Korea!
In den letzten Tagen gab es ein Hin und Her um das für den 12. Juni vorgesehene Gipfeltreffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und dem Präsidenten der Volksrepublik Korea (Nordkorea) Kim Jong Un. Am 24. Mai wurde es von Seiten der USA abgesagt, jetzt soll es doch stattfinden, nachdem sich Südkoreas Präsident Moon Jae-in und der nordkoreanische Präsident Kim Jong Un überraschend am 25. Mai erneut getroffen haben (Rote Fahne News berichtete).
Die Absage begründete US-Präsident Donald Trump in einem Brief so: „Aufgrund des ungeheuren Grolls und offener Feindseligkeit, die in Ihren jüngsten Erklärungen sichtbar wurden, habe ich leider das Gefühl, dass dieses seit langem geplante Treffen zum gegenwärtigen Zeitpunkt unangemessen wäre.“ Gleichzeitig fügte er erneut die Drohung eines nuklearen Angriffs hinzu: „Sie sprechen über Ihre nuklearen Fähigkeiten, aber unsere sind so gigantisch und mächtig, dass ich zu Gott bete, dass sie nie eingesetzt werden müssen.“
Der US-Imperialismus ist der Hauptaggressor in Korea. Die seit 2009 alljährlich stattfindenden Militärübungen von Südkorea mit den USA, "Max Thunder", fanden dieses Jahr vom 14. bis 25. Mai statt, während gleichzeitig die Vorbereitungen für das Gipfeltreffen liefen. Der faschistoide US-Präsident provozierte damit natürlich Kim Jong Un. Nach Berichten der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA war die diesjährige Luftwaffenübung größer als in den Vorjahren. Erstmals nahmen acht im Radar unsichtbare Luftüberlegenheitsjäger F-22 "Raptor" teil. Auch Flotten von F-15-Mehrzweckkampfjets und B-52-Bombern, die eigentlich auf der Pazifik-Insel Guam stationiert sind, waren Teil der Übung.
Das Wechselspiel zwischen Kriegsdrohungen und Diplomatie passt in die allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung, die die allgemeine Kriegsgefahr deutlich erhöht.
Mutige Friedensbewegung
Eine mutige Friedensbewegung fordert seit langem eine Wiedervereinigung von Korea. Die jetzigen Gespräche und Pläne zur Wiedervereinigung haben Rückhalt in der Bevölkerung. Eine Kernforderung ist der Abzug der US-Truppen aus Südkorea. Seit dem Koreakrieg haben die in Korea stationierten US-Truppen im Kriegsfall den Oberbefehl über die südkoreanischen Truppen. Sie kontrollieren dann nicht nur die rund 30.000 eigenen Soldaten, sondern auch die 600.000 südkoreanischen Soldaten und rund 3 Millionen Reservisten.
PDP fordert Abzug der US-Streitkräfte aus Südkorea
Dazu erklärte in Südkoreas Hauptstadt Seoul das Büro des Sprechers der „People's Democracy Party“ (PDP – Volksdemokratische Partei) am 25. Mai:
„Wer ist für die Absage des Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA verantwortlich? …. Die USA forcierten die nukleare Luftwaffenübung 'Max Thunder' gegen Nordkorea und mobilisierten dabei in bisher einmaligem Umfang acht F-22 Tarnkappenjäger. Einer nach dem anderen brachten Trump, Bolton und Pence ihre Absicht explizit zum Ausdruck, Nordkorea zu bekämpfen und zu zerstören so wie Libyen.
Die Zurückweisung durch Nordkorea war ein Akt der Selbstverteidigung gegen die USA, die mit tatsächlicher militärischer Gewalt gedroht haben und weiterhin verantwortungslose Sprüche gegen Nordkorea machen – die einzige Art zu reden und zu schreiben, die sie kennen ... Wenn es ehrlich gemeint ist, was Trump in seinem Brief schrieb: 'Letztlich ist es nur der Dialog, der zählt. Ich freue mich sehr darauf, Sie eines Tages zu treffen', dann sollte er gerade jetzt einen Dialog beginnen für das Gipfeltreffen mit Nordkorea. Er sollte gewillt sein, einen Friedensvertrag mit Nordkorea zu unterzeichnen und die klare Entscheidung treffen, die US-Streitkräfte in Korea (USFK) abzuziehen und diplomatische Beziehungen mit Nordkorea aufzunehmen.
Sonst, wenn er wie beim Bombardieren Syriens, dem Schüren von Konflikten in Palästina, dem einseitigen Bruch des Nuklearabkommens mit dem Iran, der Isolierung und Bedrängung von Venezuela, auf diese Weise Nordkorea ins Visier nimmt, kann es keinen wirklichen Dialog und keinen dauerhaften Frieden zwischen Nordkorea und den USA geben.
Die Moon Jae-in-Regierung ist auch schuld an dieser Situation. Sie führte die 'Max Thunder'-Kriegsübung auf der koreanischen Halbinsel zusammen mit der Trump-Regierung durch, duldete stillschweigend das feindliche Verhalten der gegen die Wiedervereinigung eingestellten und antidemokratischen Kräfte ... und verweigerte die Rückführung der zwölf entführten nordkoreanischen Kellnerinnen ... Öffentlich zustimmen, aber hintenrum negieren – so kennzeichnen wir dieses Verhalten ...
Wir fordern entschieden, dass Kriegsmanöver gegen Nordkorea wie das heute beendete 'Max Thunder' nie wieder stattfinden dürfen und endgültig eingestellt werden müssen. In diesem Sinne wollen wir, dass das Gipfeltreffen stattfindet, der nordkoreanisch-amerikanische Friedensvertrag geschlossen wird und die US-Truppen sobald wie möglich abgezogen werden. Als Lokomotive des Aufbegehrens wird unsere Partei ununterbrochen, kraftvoll und unerschrocken dafür kämpfen, eine neue Welt des Friedens, der Demokratie und der Wiedervereinigung voranzubringen.
Die Regierung Trump muss sofort und bedingungslos einen Friedensvertrag mit Nordkorea unterzeichnen und die US-Streitkräfte aus Südkorea abziehen!“
Solidarität der Friedensbewegung erforderlich
Die Doppel-Taktik Trumps von aggressiven atomaren Drohungen und lockenden Schalmeienklänge von garantiertem Wohlstand Nordkoreas durch die USA zielt darauf ab, den Einfluss der hinter der Volksrepublik Korea stehenden neuimperialistischen Mächte Russland und China in der Region zu schwächen und seine Vormachtstellung auch auf Nordkorea auszudehnen.
Die direkten Gespräche zwischen Nord und Süd sind dagegen Ausdruck des Strebens nach einer größeren Eigenständigkeit des neu aufstrebenden südkoreanischen Imperialismus und des sich stabilisierenden, aus der Isolation strebenden bürokratischen Kapitalismus im Norden.
In dieser komplizierten Gemengelage braucht das koreanische Volk die Solidarität der Friedensbewegung und des antiimperialistischen Kampfes, damit es nicht Opfer der strategischen Interessen der imperialistischen Länder wird.
Südkoreanische Delegation auf "Expedition to Germany"
Eine Delegation der "Peoples Democracy Party" war vor kurzem in Deutschland und hat zusammen mit Vertretern des Internationalistischen Bündnisses, der MLPD und anderen Friedenskämpfern in verschiedenen Städten gegen den US-Imperialismus protestiert und ihr Anliegen "Frieden jetzt!" selbstbewusst vorgetragen. Für die Passanten aus der deutschen Bevölkerung war das etwas ganz Neues und erweckte Interesse und Zustimmung.