Essen

Hauptverhandlung im Prozess MLPD gegen Deutsche Bank am 16. August – Spannung garantiert

Am Donnerstag, 16. August, findet um 8.30 Uhr vor dem Amtsgericht Essen die Hauptverhandlung MLPD gegen Deutsche Bank statt.

Von kd
Hauptverhandlung im Prozess MLPD gegen Deutsche Bank am 16. August – Spannung garantiert
Der damalige Vorsitzende der MLPD, Stefan Engel, vor dem Landgericht Essen anlässlich des Prozesses gegen die Kündigung seiner Privatkonten durch die Commerzbank (rf-foto)

Im November 2017 hatten die Deutsche Bank und ihre 100-Prozent-Tochter Postbank zum dritten Mal Konten der MLPD gekündigt, nachdem notorische Verfechter der israelischen Regierungspolitik hier und in den USA öffentlich dazu aufgerufen hatten. In ihrem Schriftsatz rücken die Anwälte der Deutschen Bank die MLPD in den Verdacht einer Finanzierung von „Terrorismus“, was sie an der Solidarität der MLPD mit dem palästinensischen Befreiungskampf festmachen.

 

Der israelische Geheimdienst 'Mossad' lässt grüßen! Die Begriffe „Terror“ und „Terrorfinanzierung“ sind für das allein herrschende internationale Finanzkapital zentrale Kampfbegriffe gegen Revolutionäre und Marxisten-Leninisten, um sie vor den Massen zu isolieren. Diese haltlose, ehrabschneidende und geschäftsschädigende Attacke lässt die MLPD nicht auf sich sitzen und bekam dazu viel Zuspruch und Solidarität!

 

Die einstweilige Verfügung der MLPD gegen die Kontenkündigung wurde am 5. April vom Gericht trotz überzeugender Argumente zurück gewiesen. Nun wird mit Spannung die Hauptsacheverhandlung vor dem Amtsgericht in der Zweigertstr. 52 in Essen erwartet.

 

Zu Kundgebungen vor dem Gerichtsgebäude wird noch rechtzeitig eingeladen, merkt den Termin schon mal vor! Natürlich erwarten alle damaligen Prozessbesucher, dass diesmal ein größerer Saal zur Verfügung gestellt wird, und nicht wieder zwei Drittel des Besuchervolks draußen bleiben müssen, wenn „im Namen des Volkes“ geurteilt wird.

 

Solidaritätsspenden mit Stichwort „Jetzt erst recht“ unter anderem für diese Prozesskosten können gerne auf das Spendenkonto der MLPD bei der GLS-Bank geleistet werden:

 

IBAN: DE76 4306 0967 4053 3530 00, BIC: GENODEM1GLS, Stichwort: „Jetzt erst recht“