Autokonzern-Krise

Knapp 15.000 Diesel-Pkw von Stilllegung bedroht

Dienstag, 12.06.2018, 14:14 Uhr

In Hamburg, München und Sachsen-Anhalt haben die Kfz-Zulassungsstellen Diesel-Pkw mit manipulierter Software stillgelegt. Das gleiche Schicksal droht bundesweit knapp 15.000 Besitzern von VW- und Audi-Modellen der Baujahre 2009 bis 2014 mit dem "EA 189"-Dieselmotor wegen illegaler Abschaltvorrichtungen für die Abgasreinigung. Bestraft gehören an Stelle der betrogenen Autobesitzer die Autokonzerne für ihre kriminellen Manipulationen. Sie müssen zur technischen Nachrüstung auf Kosten der Autokonzerne verpflichtet werden.

Bayern

PAG: Elf Personen ohne Anklage in Haft

Samstag, 18.08.2018, 16:00 Uhr

Seit August 2017 ist in Bayern die "Unendlichkeitshaft" möglich. Menschen, von denen - tatsächlich oder vermeintlich - eine Gefahr ausgeht, können ohne Anklage bis zu drei Monate eingesperrt werden. Ein Richter entscheidet, ob die Haft verlängert wird. Gegen elf Personen wurde die neue Bestimmung bisher angewandt. Ein Flüchtling aus Syrien saß zwei Monate ohne Anklage in Haft. Er habe sich selbst verletzt, um seine Forderungen durchzusetzen, sagte ein Sprecher des bayerischen Innenministeriums. Auch die anderen Personen, die länger als zwei Wochen in Präventivhaft waren, sind offenbar Asylbewerber.

Berlin

U-Bahn in sehr prekärer Situation

Samstag, 18.08.2018, 16:00 Uhr

Überalterte Fahrzeuge, kaputte Gleise, fehlende Fahrer und Leitstellenmitarbeiter: Diese Missstände prangert der Personalrat der Berliner U-Bahn in einem Offenen Brief an den Vorstand der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) an. "20 Dienste können täglich im Schnitt personalbedingt nicht besetzt werden", heißt es, dazu fielen "auch wegen Fahrzeugmangels", dutzende weitere Dienste aus. Die permanenten »Zugschäden, ständige Taktveränderungen und Fahrzeugkürzungen« seien enorme »Last und Stress« für die Fahrer.

Nigeria

Jugendprotest gegen 10 Jahre Stromausfall

Samstag, 18.08.2018, 16:00 Uhr

Am Mittwoch dieser Woche begingen mehr als 1.000 Jugendliche den 10. Jahrestag der Stromabschaltung in der Okitipupa Region in Ondo State in Nigeria mit einer Protestdemonstration. Die Jugendlichen werfen der Regierung vor, dass sie seit Jahren nichts unternommen hat, um die Region wieder an das Stromnetz anzuschließen. Bereits am 1. August hatten die Jugendlichen eine Schnellstraße blockiert.

Großbritannien

Arbeiter auf Ölplattformen streiken

Samstag, 18.08.2018, 11:20 Uhr

Am Montag gab es auf drei britischen Ölplattformen vor der schottischen Küste einen 12-Stunden-Streik. Die Woche zuvor hatte eine 24-Stunden-Streik stattgefunden, am kommenden Montag soll der nächste 24-Stunden-Streik folgen. Die Arbeiter auf den Ölplattformen wehren sich gegen ein neues Schichtsystem, das der französische Ölkonzern Total einführen will. Außerdem geht es um Lohnerhöhungen.

Maaßen und AfD

Hans-Georg Maaßen traf sich auch mit Stephan Brandner

Freitag, 17.08.2018, 18:00 Uhr

Seit dem 30. Juli hat Rote Fahne News mehrfach über Treffen von Hans-Georg Maaßen, Chef des "Verfassungsschutz" genannten Inlandsgeheimdienstes, mit AfD-Politikern berichtet. Zuerst dementierte Maßen die Enthüllungen der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber komplett. Dann gab er ein Treffen mit Frauke Petry zu, dann räumte das Bundesinnenministerium zwei Treffen ein. Jetzt wird bekannt, dass Maßen auch den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner getroffen hat. Es sei "um die Arbeit des Rechtsausschusses und den aktuellen Verfassungsschutzbericht gegangen". Franziska Schreiber schrieb, Maaßen habe die AfD beraten, wie sie einer Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst entgegen könne.

Umfrage von Gallup

Mehrheit der jungen US-Amerikaner für Sozialismus

Freitag, 17.08.2018, 16:00 Uhr

Laut einer neuen Umfrage von Gallup sind junge US-Amerikaner - 18- bis 29-Jährige - mehrheitlich gegen den Kapitalismus. Weniger als die Hälfte, 45 Prozent, sehen den Kapitalismus positiv. "Dies ist ein Rückgang um 12 Prozentpunkte bei jungen Erwachsenen, die den Kapitalismus in den vergangenen zwei Jahren positiv beurteilten, und eine deutliche Verschiebung seit 2010, als 68 Prozent dies positiv fanden" erklärt Gallup. Unterdessen sind 51 Prozent der jungen Menschen positiv zum Sozialismus eingestellt.