Analyse
Treffende Prognose über die Trump-USA
Zum 1. Mai 2017 veröffentlichten wir im Rote Fahne Magazin eine Grundsatzrede von Gabi Fechtner. Sie war zu diesem Zeitpunkt frisch zur Vorsitzenden der MLPD gewählt worden. Ein Schwerpunkt war die Analyse der Veränderungen in den USA nach der Trump-Wahl.
Die damalige Analyse einer sich rasant verändernden Ausgangslage und Prognose hat sich zuletzt mit dem G7-Gipfel vollauf und bemerkenswert bestätigt. So heißt es in der Rede:
"Als Betrugsmethode setzt Trump auf ultrareaktionäre bis sozialfaschistoide Demagogie. Zu seinen neuen Methoden gehören unter anderem:
1. Die Preisgabe bürgerlich-demokratischer Gepflogenheiten im Umgang mit der bürgerlichen Opposition, den bürgerlichen Medien und in den parlamentarischen Institutionen.
2. In der Außenpolitik Konfrontation und Aggressivität statt Diplomatie; provokative Aufgabe der Vertragstreue.
3. Unterminierung der bürgerlichen Gewaltenteilung: Regieren mit Dekreten unter Umgehung des Parlaments; Drohungen und Bestechung, um bürgerliche Parlamentarier und Richter seinem Kurs unterzuordnen.
4. Tendenzielle Aufgabe der Lebenslüge von der „Friedensmacht USA“: offene Militarisierung der Regierung und der Politik – Krieg, Gewalt und Folter als legitime Mittel zur Durchsetzung der nationalen Interessen.
5. Attacke auf die bürgerlichen Medien und die mit ihnen noch verbundenen Illusionen von der „freien Medienberichterstattung“. Manipulation der öffentlichen Meinung durch gezielte Falschinformation und Provokation mit der dreisten Verbreitung von Lügen als „alternative Fakten“; offen reaktionäre Leugnung wissenschaftlich gesicherter Erkenntnisse.
6. Verbreitung einer offen rassistischen, sexistischen und nationalistischen Weltanschauung zur Faschisierung und Spaltung der Gesellschaft.
7. Das rücksichtslose und pragmatische kapitalistische Streben nach Profit wird offen zum Regierungsprogramm.
8. Die provokative und radikale Attacke auf bisherige „Konsensbehauptungen“ des Systems der kleinbürgerlichen Denkweise wie den Umweltschutz – und eine offene Kehrtwende dabei."
Eine beeindruckende Analyse, deren Studium nicht nur zum Verständnis der aktuellen Veränderungen beiträgt, sondern auch wie man diese verändern kann im Interesse der Ausgebeuteten und Unterdrückten. (siehe unten: Quellen & Links)