Italien

Proteste gegen Rassismus und Spaltung der Arbeiterklasse

Donnerstag, 21.06.2018, 12:19 Uhr

Die Ermordung des 29-jährigen Plantagenarbeiters und Gewerkschafters Soumayla Sacko aus Mali hat zu Demonstrationen in verschiedenen Städten Italiens geführt. Am 9. Juni demonstrierten 1.500 Menschen in Mailand, Bologna und Neapel; am vergangen Samstag fand eine weitere Demonstration in Rom statt. Organisiert wurde der Marsch in Rom von Basis-Gewerkschaftsorganisationen.

Lage in den USA

Pressemitteilung der MLPD findet weltweit Verbreitung

Freitag, 05.06.2020, 18:00 Uhr

Die Pressemitteilung des Zentralkomitees der MLPD „MLPD solidarisch mit den aufstandsähnlichen Massenprotesten in den USA “, die gestern veröffentlicht wurde (siehe Rote Fahne News), hat international für Aufsehen gesorgt. So berichtet zum Beispiel die fortschrittliche türkische Internetplattform Özgür Gelecek darüber (siehe hier). Das ist wichtig, denn nur mit der internationalen Solidarität können die Massen in den USA ihren Kampf erfolgreich führen.

Saarland

Kritik am Bonus

Freitag, 05.06.2020, 18:00 Uhr

Die saarländische Landesregierung will den Mitarbeitern in der Altenpflege einen Bonus von 500 Euro zukommen lassen. Die Gewerkschaft ver.di hat allerdings die Umsetzung dieses Beschlusses beschämend und peinlich genannt. Den Bonus gäbe es nur für examinierte Fachkräfte. Sonstige Beschäftigte und auch Freiwillige im Sozialen Jahr bleiben außen vor, obwohl der Bund dies zulasse. Außerdem werden Beschäftigte in Krankenhäusern gar nicht berücksichtigt. Zu allem Überfluss müssen die Beschäftigten den Bonus selbst online beantragen und mit Identitätsnachweis und Bescheinigung des Arbeitgebers einreichen. Ver.di fordert dringend eine Nachbesserung des Angebots. Die vorliegende Regelung sei eine Mißachtung der Menschen, die unter Einsatz ihrer Gesundheit das Land am Laufen halten.

Gelsenkirchen

Solidaritätsaktion „Rebellion gegen Rassismus“

Freitag, 05.06.2020, 16:10 Uhr

Am 25. Mai wurde der Afroamerikaner George Floyd von der Polizei kaltblütig ermordet. Seitdem gibt es Massenproteste in den USA und Solidarität aus aller Welt. Während Trump das Militär gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten einsetzt, knien sich vielerorts Polizisten hin, um ihre Solidarität mit den Protesten zu zeigen. Der REBELL ruft bundesweit auf, diesen Protest zu verbreitern und initiiert deshalb in Gelsenkirchen, am Samstag, den 6. Juni 2020, eine Solidaritätsaktion auf dem Goldbergplatz - von 13 bis 14 Uhr - in Gelsenkirchen Buer.

Schleswig-Holstein

SPD für 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich

Donnerstag, 04.06.2020, 18:00 Uhr

Der Landesvorstand der SPD Schleswig-Holstein hat am 30. Mai beschlossen, die 30-Stunden-Woche bei vollem Personal- und Lohnausgleich anzustreben. In der Begründung dafür heißt es: "Die Produktivität steigt und damit die Belastung der Menschen", 30 Stunden pro Woche reichten deshalb aus. Offenbar sehen sich Teile in der SPD-Führung angesichts ihres schwinden Einflusses unter Industriearbeitern gezwungen, der wachsenden kämpferischen und klassenkämpferischen Richtung in den Gewerkschaften und der zunehmenden Verankerung dieser Forderung, die die MLPD seit Jahrzehnten konsequent vertritt, Rechnung zu tragen.

Frauen

Frauenorganisationen fordern die lückenlose Aufklärung der Ermordung von Besma A.

Donnerstag, 04.06.2020, 18:00 Uhr

Am 15. April wurde Besma A. von ihrem Ehemann C. A. in Einbeck/Niedersachsen erschossen. In einem Offenen Brief kritisieren über 150 Unterzeichnerinnen, dass bekannterweise einem Mord an einer Frau durch ihren Ehemann oder Partner zumeist eine lange Geschichte von Gewalt in den Beziehungen vorausgeht. Sie geben an: „In Deutschland kommt es jeden Tag zur versuchten Tötung einer Frau durch Männer in ihrem engen sozialen Umfeld – meist den Partner oder Ex-Partner. Jeden zweiten bis dritten Tag stirbt eine Frau durch diese Gewalt. (...) Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung als Frauenberatungsstellen wissen wir, dass die Tötung der Ehefrau im eigenen Haushalt mit einer illegal erworbenen Waffe kein Versehen ist.“ Sie befürchten, dass die Verharmlosung von Gewalt gegen und Morden an Frauen eben diese befördert und zu einer stärkeren Verbreitung von Gewalt führt.

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Großer Anstieg

Jeder siebte Erwerbsminderungsrentner auf Sozialhilfe angewiesen

Mittwoch, 03.06.2020, 18:00 Uhr

In Deutschland ist jeder siebte Erwerbsminderungsrentner (15 Prozent) zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen. Die Zahl der Betroffenen ist seit 2005 von knapp 78.000 auf fast 195.000 im Jahr 2018 angestiegen. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung vorliegt. Aktuellere Zahlen hat das Ministerium nicht. 2005 erhielten nur 6,4 Prozent der Erwerbsminderungsrentner zusätzlich Grundsicherung, um über die Runden zu kommen. Bis 2015 hatte sich die Quote auf 15,4 fast verdreifacht, 2018 lag sie bei 15 Prozent. Bei voller Erwerbsminderung erhielten Rentner 2018 monatlich 776 Euro.