Gefährden schärfere CO2-Grenzwerte der EU die Arbeitsplätze?

Ein wesentlicher Grund ist die profitmotivierte Zunahme des Verkehrs, der weiter gestärkte Trend zu schwereren (Gelände-)PKWs und das Festhalten der Autoindustrie am Verbrennungsmotor.

Immer mehr Menschen fordern deshalb von den Regierungen den Vorrang des Umweltschutzes vor dem Schutz der Profite, wozu auch die Erfahrungen mit der vom Staat unterstützten kriminellen Abgasmanipulation beigetragen haben.

Mitte Juli will deshalb das Europäische Parlament über den Plan der EU-Kommission abstimmen, die Grenzwerte für Treibhausgase bei Neuwagen bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 um 30 Prozent zu senken. Während Umweltschützer diese Ziele für unzureichend halten, laufen Autokanzlerin Angela Merkel, wie auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) Sturm: dies überfordere die Industrie.

Realisierbare Ziele?

Unterstützung erhalten sie dabei vom IG Metall-Chef Jörg Hofmann²: „Die IG Metall tritt wie in der Stahlindustrie für anspruchsvolle, aber realisierbare Ziele ein … Wir müssen uns fragen, was noch machbar, leistbar und beherrschbar sein wird.“

Noch deutlicher hört sich der Gleichklang mit dem VDA beim VW-Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh an. Er argumentiert, dass die schärferen Klimaschutzvorschriften nur eingehalten werden könnten, wenn VW bis 2025 eine Million Elektroautos verkaufe. Statt dieses Ziel zu seiner Sache zu machen, gilt seine Sorge: „Das könne aber bedeuten, dass der Autobauer keinen Gewinn ... mache.“

Arbeitsplätze und Umweltschutz können  nur im Kampf auf Kosten der Profite erhalten und durchgesetzt werden

Osterloh predigt damit den Sozialchauvinismus in den Reihen der Arbeiterbewegung, den Lenin „als vollendeten Opportunismus“ gegeißelt hat. Arbeitsplätze und Umweltschutz können nur im Kampf auf Kosten der Profite erhalten und durchgesetzt werden. Dass diese Erkenntnis sich unter vielen Arbeitern verbreitet hat – ist das Ergebnis der Kleinarbeit der MLPD.