Abgasbetrug

VW scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Samstag, 07.07.2018, 16:00 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde des VW-Konzerns abgewiesen. Das Automonopol wollte die Staatsanwaltschaft daran hindern, Akten über seinen Abgasbetrug auszuwerten, die bei einer Razzia in der Anwaltskanzlei Jones Day beschlagnahmt wurden.

Arbeitszeit

35 im Osten wie im Westen!

Freitag, 15.02.2019, 18:00 Uhr

Zur Zeit verhandelt die IG Metall in Ostdeutschland über die Angleichung der Arbeitszeit in Ostdeutschland. Dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung ein längst überfälliger Schritt im Interesse der Arbeiterinnen und Arbeiter in ganz Deutschland. "35 im Osten, wie im Westen!" so haben die IG-Metall-Vertrauensleute im Mercedes-Benz Werk Untertürkheim bei ihrer Vollversammlung ein Zeichen gesetzt. Ihre Botschaft: Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen im Osten, die für die Angleichung der Wochenarbeitszeit Ost an die im Westen Deutschlands kämpfen.

Istanbul

Erfolg der Solidarität: Adil Demirci aus der Haft entlassen!

Freitag, 15.02.2019, 18:00 Uhr

Der Kölner Journalist Adil Demirci kam gestern nach rund zehn Monaten in türkischer Untersuchungshaft auf Anordnung eines Istanbuler Gerichts frei. Ein großer Erfolg der Solidarität, die unter anderem der Kölner Freundeskreis Adil Demirci organisierte; der Freundeskreis entsandte auch eine Delegation zur Prozessbeobachtung. Allerdings darf Adil Demirci die Türkei nicht verlassen. Sein Prozess wird am 30. April 2019 fortgesetzt. Was wird Adil Demirci vorgeworfen? Nichts anderes, als dass er Trauerfeiern für in Rojava gefallene Kämpferinnen und Kämpfer besucht hat. Daraus zimmert das faschistische türkische Regime von Recep Tayyip Erdoğan allen Ernstes eine Anklage wegen "Mitgliedschaft in einer 'terroristischen Vereinigung'". Die Forderung nach Niederschlagung dieses Verfahrens und für die endgültige Freilassung Demircis ist eines der Gebote der Stunde.

Flugzeugindustrie

Airbus stellt A380 ein - letzte Auslieferung 2021

Donnerstag, 14.02.2019, 18:00 Uhr

Airbus stellt die Produktion des weltgrößten Passagierjets A380 ein. Nachdem die arabische Fluggesellschaft Emirates ihre Bestellu.ng reduziert habe, gebe es keine Grundlage mehr für eine Fortsetzung der Produktion, teilte Airbus in Toulouse mit. Die letzte Auslieferung für den A380 sei für 2021 geplant. In den vergangenen Jahren hatte kaum noch eine Fluglinie ein Modell geordert. Airbus fuhr die Jahresproduktion zuletzt von zeitweise bis zu 30 Maschinen auf nur noch sechs Exemplare zurück. Ein gutes Drittel der Entwicklungskosten von 12 Milliarden Euro wurde aus Steuergeldern finanziert. 3.000 Arbeitsplätze sollen vernichtet werden. Die Belegschaft steht vor der Herausforderung, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen!

AfD

Viele Mitglieder sind Beamte

Donnerstag, 14.02.2019, 18:00 Uhr

Unter den 281 Abgeordneten der AfD, die im Bundestag und in den Landesparlamenten sitzen, sind derzeit mindestens 46 Beamte, darunter einige in Pension. Die angekündigte Überprüfung des Bundesinnenministeriums bezüglich "Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Parteimitgliedschaft" würde vermutlich einiges über die Verkettung eines Teils des Staatsapparats mit der AfD ans Tageslicht bringen.

Südafrika

Landesweiter Streik gegen Entlassungen

Donnerstag, 14.02.2019, 18:00 Uhr

Am Mittwoch, den 13. Februar 2019, hatte der südafrikanische Gewerkschaftsbund COSATU landesweit zum Streik gegen Entlassungen und Massenarbeitslosigkeit aufgerufen. Zehntausende Arbeiterinnen und Arbeiter sowohl in öffentlichen als auch in privaten Betrieben beteiligten sich an dem eintägigen Streik, denn die Arbeitslosigkeit nimmt weiter zu, unter der Jugend liegt sie bei 50 Prozent. Vertreter von COSATU kündigten an, vor allem gegen die Privatisierung von Staatsbetrieben zu kämpfen.

Südkorea

Warnstreiks bei Renault-Samsung in Busan

Donnerstag, 14.02.2019, 18:00 Uhr

Am 13. Februar traten im Renault-Samsung-Werk in Südkorea erneut zwei Schichten in den Warnstreik; die Gewerkschaft fordert für die Arbeiter im Werk Busan Lohnerhöhungen. Darüber wird seit vier Monaten verhandelt, immer wieder von Warnstreiks begleitet. Im Werk in Busan wird ein Nissan-Modell gebaut, dessen Produktion auslaufen soll. Das Unternehmen bietet nur eine Einmalzahlung und betont, dass das Werk mit anderen Werken für die Produktion eines neuen Modells in Konkurrenz stehe.