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Sektionen

Türkei

Gerhard Schröder bei Erdoğan-Vereidigung

Montag, 09.07.2018, 14:19 Uhr

Bei der heutigen Vereidigung des bisherigen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, die dem faschistischen Machthaber weitere diktatorische Vollmachten verleihen wird, wird der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) "in Vertretung der Bundesregierung" zu Gast sein. Schröder und Erdoğan sind befreundet.

Indien

Arbeiter in Motorradfabrik erneut im Streik

Donnerstag, 21.02.2019, 18:00 Uhr

Arbeiter im Werk von Motorradhersteller Royal Enfield in Oragadam in Chennai traten vergangene Woche erneut in den Streik. Das Management von Eicher Motors, zu dem Royal Enfield gehört, erklärte den Streik umgehend für illegal. Es geht um höhere Löhne und um die Festanstellung von Arbeitern, die 480 Tage kontinuierlich gearbeitet haben. In dem Werk arbeiten mehr als 5550 Menschen, darunter nur 1000 Festangestellte. Zwischen September und November war für dieselben Forderungen 50 Tage lang gestreikt worden.

Marokko

Polizeiangriff auf Lehrerdemonstration

Donnerstag, 21.02.2019, 18:00 Uhr

Tausende Lehrerinnen und Lehrer demonstrierten am gestrigen Mittwoch, den 20. Februar 2019, in der marokkanischen Hauptstadt Rabat für höhere Löhne und Festanstellung. Viele Lehrerinnen und Lehrer haben nur einen befristeten Vertrag ohne Anrecht auf Kranken- und Rentenversicherung. Die Polizei ging mit Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen die Demonstranten vor, es gab zahlreiche Verletzte. Die Demo fand exakt acht Jahre nach dem Beginn der Protest des "arabischen Frühlings" in Marokko statt. Vereinzelt gab es auch Rufe nach einem Ende der Diktatur.

A380

Airbus wird Staatsdarlehen nicht zurückzahlen

Donnerstag, 21.02.2019, 18:00 Uhr

Für die Entwicklung des Passagierflugzeugs A380 erhielt Airbus immense Summen an staatlichen Krediten. Um diese zurückzuzahlen, müssten noch 290 Exemplare gebaut und verkauft werden. Tatsächlich werden nur noch 17 hergestellt. Airbus erhielt zinsgünstige rückzahlbare Anschubdarlehen von bis zu einem Drittel der Entwicklungskosten. Der US-Konzern Boeing bekommt vom Staat Forschungs- und Entwicklungsunterstützung, z. B. über Nasa-Projekte. Im Zug der Umverteilung des Staatshaushalts zugunsten von Monopolen und Übermonopolen haftet die Bevölkerung.

Audi

Neuer Chef will Führungsebene "rausnehmen"

Donnerstag, 21.02.2019, 18:00 Uhr

Im Vorfeld der heutigen Aufsichtsratssitzung hat der neue Audi-Chef Bram Schot eine "Managementstraffung" angekündigt. „Eine Ebene - also rund zehn Prozent der Leitung - werden wir rausnehmen können“, kündigte Schot an. Auch wenn die Arbeitsplatzvernichtung zunächst leitende Angestellte betrifft, so macht Schot kein Hehl daraus, dass er vor Angriffen auf die Belegschaft nicht zurückschrecken wird. In Neckarsulm wurde schon eine Schicht gestrichen, in Ingolstadt steht dies bevor. Das Betriebsergebnis soll von 2018 bis 2022 um insgesamt rund 15 Milliarden Euro wachsen.

Renterinnen und Rentner

Armutsgefährdung höher als gedacht

Donnerstag, 21.02.2019, 18:00 Uhr

Die Armutsgefährdungsquote von Personen aus Rentnerhaushalten ist höher, als die Statistik bisher vermuten ließ. Das geht aus einer neuen Auswertung des Mikrozensus hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des Medianeinkommens (mittleres Einkommen) zur Verfügung hat. In der Gruppe „Rentner und Pensionäre“ waren das 2017 16 Prozent. Aber: Reine Rentnerhaushalte wurden bislang nicht ausgewiesen; in einer speziellen Auswertung für 2017 waren 19,5 Prozent aller Personen aus Rentnerhaushalten armutsgefährdet.

Afghanistan

Wieder Abschiebeflug mit 38 Männern durchgeführt

Mittwoch, 20.02.2019, 16:00 Uhr

Mit Beteiligung von sieben Bundesländern wurden 38 Männer nach Afghanistan abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, liegen gegen die meisten der Abgeschobenen keine strafrechtlichen Verurteilungen vor. Das Flugzeug ist gestern in Kabul angekommen. Es war der viertgrößte Abschiebeflug nach Afghanistan, wo den abgeschobenen Menschen Verfolgung, Armut und islamistisch-faschistischer Terror drohen.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

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Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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