Horster Mitte

Ruhrchor besucht Mahnwache

Dienstag, 10.07.2018, 11:26 Uhr

Am Mittwoch, 11. Juli, um 18.30 Uhr, wird der Ruhrchor der Mahnwache des Jugendverbands REBELL und der MLPD gegen die verordnete Schließung des Kultursaals der Horster Mitte einen Besuch abstatten. Alle Interessierten sind eingeladen mitzuprotestieren, mitzufeiern und mitzusingen.

Mehr zur Mahnwache vor der Horster Mitte

Syrien

Erdoğan droht mit bevorstehender Offensive

Mittwoch, 19.02.2020, 18:00 Uhr

Der faschistische Diktator der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, hat dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad und dem mit ihm verbündeten neuimperialistischen Russland mit einer unmittelbar bevorstehenden Offensive seiner Truppen vor Idlib gedroht. Türkische Einheiten könnten "ohne Vorwarnung eines Nachts auftauchen", wenn die syrischen Regierungstruppen sich nicht bis zum Monatsende hinter Ankaras Militärposten in der Region zurückziehen. Idlib wird zum Teil noch von islamistisch-faschistischen Söldnertruppen gehalten, die von der Türkei unterstützt werden. Hunderttausende sind schon jetzt aus der Region geflüchtet.

Thüringen

Lieberknecht ruft zur Wahl Ramelows auf

Mittwoch, 19.02.2020, 18:00 Uhr

Die Amtsvorgängerin von Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht (CDU), hat sich für dessen Wahl zum Ministerpräsidenten ausgesprochen. Zuvor hatte Ramelow ausgerechnet Lieberknecht übergangsweise für den Posten ins Spiel gebracht - als Vertreterin derjenigen CDU, die zuvor in Thüringen bei der Abwahl Ramelows mit der AfD paktiert hatte. Lieberknecht hatte ihrerseits erklärt, dafür nicht zur Verfügung zu stehen. Ihren Vorschlag, die bisherige "Blockadehaltung" der CDU gegenüber der Linkspartei aufzugeben, begründet sie damit, dass man "realpolitisch handeln" müsse, "um das Land zu beruhigen".

Italien

Hafenarbeiter boykottieren Waffentransport

Mittwoch, 19.02.2020, 18:00 Uhr

Italienische Hafenarbeiter in Genua haben sich am Montag, dem 17. Februar 2020, geweigert, zwei Generatoren auf ein saudi-arabisches Schiff zu verladen. Menschenrechtsgruppen hatten aufgedeckt und dagegen protestiert, dass das Schiff im belgischen Antwerpen und im französischen Le Havre Waffen geladen hatte. Die Waffen sollen im Krieg im Jemen eingesetzt werden. Durch die Weigerung der Hafenarbeiter konnte das Schiff die auf dem Kai gelagerten Maschinen nicht an Bord nehmen.

Griechenland

Streik gegen neues Rentengesetz

Mittwoch, 19.02.2020, 18:00 Uhr

In Athen und Thessaloniki streikten und protestierten Tausende gegen einen Gesetzesentwurf der Regierung, der die Privatisierung der Renten voranbringen soll. Nachdem unter dem Diktat des internationalen Finanzkapitals die Renten in Griechenland um 20 bis 60 Prozent gekürzt wurden, soll das neue Gesetz mit stärkeren Privatversicherungsanteilen „Vereinfachung, Flexibilität und Freiheit“ bringen.

Festnahmen

Faschistische Terrorzelle plante umfassende Anschläge

Dienstag, 18.02.2020, 18:00 Uhr

Die festgenommenen zwölf mutmaßlichen faschistischen Terroristen haben Anschläge auf Linke, antifaschistische Politiker, Flüchtlinge und Moscheen geplant. Damit sollten bürgerkriegsähnliche Zustände provoziert werden, als Vorwand für eine umfassende Faschisierung des Staatsapparats und das weitgehende Außerkraftseten bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten. Zu den Festgenommenen gehört ein bei der Polizeiverwaltung beschäftigter Mann. Ein weiterer Verdächtiger, der auf freiem Fuß blieb, war Informant der Polizei.

Übernahme

Alstom kauft Bombardier-Zugsparte

Dienstag, 18.02.2020, 18:00 Uhr

Der französische TGV-Hersteller Alstom kauft die in Berlin ansässige Zugsparte des kanadischen Konkurrenten Bombardier. Dazu gebe es jetzt eine entsprechende Absichtserklärung, teilte Alstom in Saint-Ouen bei Paris mit. Der Kaufpreis werde zwischen 5,8 und 6,2 Milliarden Euro betragen und beim Abschluss der Transaktion festgelegt werden. Mit der Übernahme erhöhe Alstom seinen Auftragsbestand auf 75 Milliarden Dollar und baue seine Präsenz auf dem Weltmarkt aus. Die IG Metall hält die Übernahme vom Kartellrecht her für unzulässig.