Friedrichshafen

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In Oberschwaben formiert sich der Protest gegen AfD und Rechtsentwicklung

„Oberschwaben ist bunt“ - unter diesem Motto organisierte am Montag ein Bündnis mit Beteiligung der MLPD eine Protestversammlung gegen die AfD.

Korrespondenz
In Oberschwaben formiert sich der Protest gegen AfD und Rechtsentwicklung
Foto: Made Höld

Im Aufruf hieß es: „Anlässlich des geplanten Bürgerdialoges der AfD-Landtagsfraktion am 16. Juli 2018 im Kultur- und Kongresszentrum Weingarten rufen wir zu buntem Protest gegen diese chauvinistische Rassistenpartei auf. … Hier braucht niemand eine Partei, die Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufhetzt und Ressentiments gegenüber Nichtdeutschen schürt. Die AfD verkauft sich als die Partei des 'kleinen Mannes'. In Wirklichkeit vertritt sie in ihrem neoliberalen Programm die Interessen der Reichen und Mächtigen. Für den Rest fordert sie Rentenkürzung und Sozialabbau.“

 

Zunächst gab es eine Auftaktkundgebung, danach zogen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Picknick, zu dem viele mit internationalen Speisen beitrugen und wo sich über 500 Leute versammelten. Dieses war geprägt von einer guten Stimmung und großer Solidarität. Dort gab es Rede- und Kulturbeiträge, die aufmerksam verfolgt wurden. In die Kleinstadt Weingarten (bei Ravensburg) kamen viele Teilnehmer aus der ganzen Region, darunter viele junge Leute. Sonst waren es bei ähnlichen Aktionen nur etwa 50 Leute. Das zeigt, dass sich auch in Oberschwaben der Widerstand gegen die Rechtsentwicklung formiert.

 

In mehreren Redebeiträgen wurde die sozialchauvinistische Demagogie der AfD entlarvt. Doch die meisten Rednerinnen und Redner beschränkten sich nicht auf die AfD, sondern zeigten die gesamten Rechtsentwicklung auf und den notwendigen Kampf dagegen. Der Vertreter der MLPD machte in seiner Kurzrede deutlich, dass die AfD Wegbereiter des Faschismus ist und unsere Perspektive in einer Alternative zum kapitalistischen System, dem Sozialismus, liegt.

 

Verteiler der MLPD hatten Plakate dabei, verteilten Flugblätter gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und die neue Broschüre „Weg mit den neuen Polizeigesetzen“.  Außerdem wurden Unterschriften gesammelt zur Forderung „Der Kultursaal 'Horster Mitte' in Gelsenkirchen muss bleiben!“