Dirk Löther – Ermittler in eigener Sache?

Es ging dabei um den Polizeieinsatz bei der Protestkundgebung am 17. Mai in Saalfeld gegen die Kriminalisierung des Rebellischen Musikfestivals (rf-news berichtete).

Nun schrieb Lutz Schnelle, neuer Leiter der LPI Saalfeld: „Ihr Schreiben … ist in der LPI Saalfeld eingegangen und wurde zuständigkeitshalber an die Landespolizeidirektion … Erfurt weitergeleitet.“

Löther arbeitet nun bei der Landespolizeidirektion Erfurt

Das Interessante dabei: Dirk Löther wurde wenige Tage nach dem Rebellischen Musikfestival versetzt. Er ist nun nicht mehr Leiter der LPI Saalfeld – sondern wurde am 1. Juni zum Leiter der Abteilung 1 bei der Landespolizeidirektion (LPD) Erfurt!

Diese Abteilung ist landesweit zuständig für „den Aufgabenbereich Gefahrenabwehr/Einsatz/Kriminalitätsbekämpfung und übt die Fachaufsicht für alle der LPD nachgeordneten Behörden und Dienststellen aus“ (aus: Landesportal der Thüringer Polizei/Die Landespolizeidirektion im Überblick). Damit hat Löther damit auch die Aufsicht über die Landespolizeiinspektion Saalfeld, deren Chef er zum Zeitpunkt des Rebellischen Musikfestivals war.

Seine Rolle ist Gegenstand der beim Verwaltungsgericht Meiningen anhängigen Klagen sowohl von Stefan Engel gegen den an ihn gerichteten „Gefährder“-Brief als auch von Lisa Gärtner gegen den skandalösen Polizeieinsatz gegen die Kundgebung in Saalfeld am 17. Mai 2018. In beiden Fällen hat nun die LPD Erfurt die Zuständigkeit für die Stellungnahme der Polizei übernommen.

Das wirft natürlich die Frage auf: Leitet Herr Löther jetzt die Ermittlungen gegen sich selbst? Es ist immer noch unklar, warum er plötzlich seinen Posten wechselte. Bis zum 15. August bzw. 5. September muss die LPD gegenüber dem Verwaltungsgericht Stellung nehmen. Man darf gespannt sein.