Klartext

Klaus Arnecke

Klaus Arnecke spricht Klartext

„Links“ oder „rechts“ – lösen sich die politischen Fronten auf?

Nach großen Demonstrationen in Bayern und Nordrhein-Westfalen demonstrierten am 22. Juli in München erneut Zehntausende gegen die Rechtsentwicklung der Bundes- und der bayerischen Landesregierung. Der fortschrittliche Stimmungsumschwung – er politisiert sich zunehmend. Um die Rechtsentwicklung zu stoppen, dazu bedarf es jedoch des Widerstandes von Hunderttausenden, ja Millionen Menschen unter Führung der Arbeiterklasse. Um sie zu gewinnen, muss nicht zuletzt die verbreitete Konfusion vieler Menschen in der Frage überwunden werden, was politisch links und was rechts, was fortschrittlich und was reaktionär ist.

Eine Schlüsselrolle kommt dabei der AfD zu. Noch fallen viele Menschen bei ihrer Suche nach Orientierung, gepaart mit Wut und bitterer Enttäuschung über die etablierten Parteien, auf den mediengepuschten Auftritt der AfD als vermeintliche „Protestpartei“ herein. Auch anlässlich ihres jüngsten Bundesparteitags, auf dem sie sich als Vorkämpfer höherer Renten aufspielten (die dann von den Massen selbst bezahlt werden sollen), wurde dieses Image gepflegt. Die AfD steht für eine Klassenzusammenarbeitspolitik auf nationalistischer bzw. chauvinistischer Grundlage. Schöne „Protestpartei“!

Verstärkt wird die Verwirrung auch durch Politikerinnen wie Sahra Wagenknecht (Linkspartei). Sie macht sich im Gründungsaufruf für ihre neue Sammlungsbewegung die spalterisch-verhetzende Argumentationsweise der AfD zu eigen: dass sich durch den Zuzug zu vieler Flüchtlinge die sozialen Probleme verschärfen.

Aber die Ursachen liegen einzig in der globalen Verschärfung der Ausbeutung, Unterdrückung, in Kriegswirren und Umweltzerstörung durch das imperialistische Weltsystem. Der Versuch der Herrschenden, von diesen immer offener zutage tretenden Klassenwidersprüchen abzulenken, sie auf nationalistische Weise zu kanalisieren, auf Flüchtlinge und letztlich andere Nationen umzulenken, das ist der Ausgangspunkt der Konfusion.

„Links“ oder „rechts“ – lösen sich die politischen Fronten auf? Klaus Arnecke, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD

Politisch links ist, was den Interessen der Arbeiterklasse und breiten Masse der Unterdrückten dient, was selbst organisiert, gleichberechtigt, internationalistisch, solidarisch und offen ist für eine befreite Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung.

Politisch rechts ist die Politik der herrschenden Klasse, der Antikommunismus, sich demagogisch volksnah zu geben, aber selbst zur herrschenden monopolkapitalistischen Klasse oder ihrem Apparat zu gehören. Rechts ist, wer die reaktionäre Politik verteidigt und ihre Gegner bekämpft.

Durch eine geduldige Aufklärungs- und Organisationsarbeit unter den Industriearbeitern und breiten Massen müssen wir helfen, fehlgeleiteten Protest in bewussten Klassenkampf und aktiven Massenwiderstand zu verwandeln.

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