Gabi Fechtner auf dem Sommercamp – Klarheit über Rechtsentwicklung und Imperialismus

Gabi hat grundlegende Fragen mit den Teilnehmern in einer engen Verbindung von Vortrag und Diskussion erarbeitet.

Wie kann man sich in der komplizierten Welt orientieren?

Der Abend begann kulturvoll mit dem Singen des „Soldatenlieds“ aus dem 1. Weltkrieg. Viele der vor allem jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich damit auseinander, wie man sich in der immer komplizierter werdenden Situation orientieren kann. Begonnen wurde damit, sich erst einmal darüber klar zu werden, was „rechts“ und „links“ eigentlich bedeuten. Für einige Teilnehmer war neu, dass „rechts“ und „links“ eine Frage der Klassen ist, dass sich rechte Politik gegen die Interessen der Arbeiterklasse richtet und linke Politik die Interessen der Arbeiterklasse vertritt.

Charakter des staatsmonopolistischen Kapitalismus erarbeitet

Welchen Charakter die BRD hat, wurde an der Frage des Grundgesetzes aufgeworfen. Geht in diesem Land wirklich alle Macht vom Volke aus, wie es in der Verfassung steht? In der Diskussion wurde diese Lüge des Kapitalismus entlarvt. Die Besucherinnen und Besucher erarbeiteten sich gemeinsam mit Gabi in der Diskussion den Charakter des staatsmonopolistischen Kapitalismus, in dem sich die Monopole den Staat vollständig untergeordnet haben und die Organe des Staates mit den Monopolen verschmolzen sind. Sie haben ihre Herrschaft über die gesamte Gesellschaft errichtet.

Die konkrete Rechtsentwicklung kann gestoppt werden

„Der Seehofer ist zurück getreten!“ sorgte für großen Beifall. „[...] aber leider noch nicht als Innenminister sondern von dem Vorsitz der Stiftung nebenan.de, die den deutschen Nachbarschaftspreis verleiht. Daran sieht man, dass die Regierenden die Rechtsentwicklung nicht so machen können wie sie eigentlich wollen [...]“. Der grundlegende Charakter des Imperialismus ist Reaktion nach innen und nach außen, darin waren sich die Teilnehmer einig.

Kann man auf dieser Grundlage die Rechtsentwicklung der Regierungen stoppen? „[...]Die konkrete Rechtsentwicklung kann und muss gestoppt werden. Das ist genauso wie mit den Kriegen. Kriege sind im Imperialismus gesetzmäßig, aber dennoch kann ein konkreter Krieg verhindert werden[...]“ erläuterte Gabi. Dazu ist es notwendig, dass sich die Kämpfe nicht nur gegen die eine oder andere Auswirkung der Rechtsentwicklung der Regierung richten, sondern sich verbinden und die gesamte Rechtsentwicklung der Regierung ins Visier nehmen.

Die Arbeiterklasse gibt den Protesten Durchschlagkraft und Perspektive

Der Rechtsentwicklung zugrunde liegt der Imperialismus, der sich verschärfende Konkurrenzkampf zwischen den alten und den neuen imperialistischen Ländern. Es ist also nicht zufällig, dass faschistische und faschistoide Parteien in die Regierungen kommen. Eine wichtige Diskussion ging auch darum, welche Rolle die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Rechtsentwicklung eigentlich spielt. Sie gibt den Protesten Durchschlagkraft und Perspektive. Es wurde berichtet, dass die Arbeiter bei Brose in Coburg erpresst werden sollen: “Entweder 50% Reduzierung des Krankenstandes oder Werksschließung“.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL lehnen solche Erpressungsversuche ab. Stefan Engel, ehemaliger Parteivorsitzender der MLPD, brachte in die Diskussion ein, dass die Grundlage für solche Erpressungen der internationale Handelskrieg sei. Dieser zwinge die Kapitalisten, die Preise zu senken und die Ausbeutung der Arbeiter zu steigern, wollen sie im internationalen Konkurrenzkampf nicht untergehen.

Antwort auf die Ausbeutungsoffensive: Internationale Arbeitereinheit

Vor diesem Hintergrund wird überall auf der Welt die Ausbeutung der Arbeiter verschärft. Die Arbeiter sollen dafür verantwortlich gemacht werden, wenn „ihr“ Konzern im internationalen Konkurrenzkampf zurück fällt. Die Antwort auf diese Ausbeutungsoffensive ist die internationale Arbeitereinheit. Die Arbeiter müssen sich weltweit zusammenschließen und eine überlegene Kraft bilden. Angriffe auf die Arbeiter sind ebenso ein Merkmal der Rechtsentwicklung der Regierungen wie die Polizeigesetze und die zunehmenden Angriffe auf Geflüchtete.

"Lernen, richtig überzeugend zu argumentieren"

Der fortschrittliche Stimmungsumschwung unter den Massen wendet sich zunehmend gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen. Elemente der Selbstorganisarierung der Massen nehmen zu. MLPD und REBELL haben diesen Prozess mit geprägt und fördern ihn weiter. Es gibt aber auch eine Diskussion, diese Rolle selbstbewusst einzunehmen. Eine Jugendliche meinte: „[...]Es ist nicht schwer, mit den Leuten über die Rechtsentwicklung zu diskutieren, das sehen sie schnell ein. Wir merken in unseren Diskussionen aber auch, dass viele Menschen eine Skepsis in den fortschrittlichen Stimmungsumschwung haben. Wir müssen lernen, richtig überzeugend zu argumentieren [...].“

Dazu hat der Abend hervorragend beigetragen. Die ganze Diskussion macht deutlich, welche Aufgaben vor uns stehen. Dazu müssen MLPD und REBELL deutlich gestärkt werden.