Am Antikriegstag 2018 auf die Straße gegen imperialistische Kriegsvorbereitung!

Wird aus dem Handelskrieg des US-Präsidenten Donald Trump ein offener Schlagabtausch der imperialistischen Mächte? Kann sich aus dem Krieg in Syrien, in der Ukraine oder auch aus der Zuspitzung um den Iran eine militärische Konfrontation zwischen den Imperialisten entwickeln? Treibt die Aufrüstung in Ostasien zum Krieg zwischen USA und China? Zielt die Hochrüstung in Westeuropa auf einen Krieg gegen Russland?

Das alles ist nicht aus der Luft gegriffen in einer Situation, in der die zwischenimperialistische Konkurrenz das Weltgeschehen prägt, in der sich die führenden imperialistischen Mächte nicht mal mehr auf eine Abschlusserklärung beim G7-Gipfel einigen konnten und in der es eine allgemeine Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung gibt.

Weltweiter aktiver Widerstand notwendig

Machen wir uns nichts vor: Wir sind näher am Krieg als am Frieden. Die Kriegsgefahr war seit dem II. Weltkrieg nie so groß wie heute! Handelskriege sind Vorboten von kriegerischen Auseinandersetzungen, der Kampf um die Aufteilung der Macht- und Einflusssphären in der Welt spitzt sich zu und droht, gewaltsam ausgetragen zu werden.

Im Jahr 2017 wurden weltwelt 1,74 Billionen Dollar für Aufrüstung ausgegeben. Dies geschieht garantiert nicht für die Erhaltung des Weltfriedens! Viele Menschen denken: "So weit werden die Herrschenden doch nicht gehen." Doch, wenn es um ihre Macht, ihre Einflusssphären, ihre Herrschaft geht, dann schrecken die imperialistischen Mächte - alte wie neue - vor der Entfesselung eines 3. Weltkriegs nicht zurück. Nicht Appelle an die Herrschenden, nur weltweiter aktiver Widerstand kann einen 3. Weltkrieg und konkrete imperialistische Kriege verhindern.

Einige Fragen in der Friedensbewegung zu klären

Dazu sind einige Fragen auch in der Friedensbewegung zu klären: Reicht es, wenn sich die Friedensbewegung gegen die USA wendet? Sicherlich ist die USA der Hauptkriegstreiber in der Welt. Aber auch die anderen „alten“ imperialistischen Mächte wie die EU-Staaten und Japan sowie neue Imperialisten wie China, Russland, Saudi-Arabien oder die Türkei kämpfen erbittert um Macht- und Einflusssphären. Deutschland ist keineswegs ein Hort des Friedens, auch wenn die  Merkel-Regierung eine andere Taktik verfolgt als der faschistoide US-Präsident Trump.

Die EU und besonders Deutschland sind auch aktiv an der Hochrüstung beteiligt. 23 EU-Staaten haben das Militärbündnis PESCO gegründet. Bei allem berechtigten und notwendigen Kampf gegen den US-Imperialismus darf die Friedensbewegung andere imperialistische Mächte wie Russland, China oder Iran nicht in Schutz nehmen, wie ein Teil der Linkspartei oder der DKP das wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Friedensbewegung zum Spielball imperialistischer Interessen wird. Ihre Schlagkraft und Geschlossenheit ist dem Ernst der Lage noch lange nicht angemessen.

Wir würdigen mit großem Ernst die Opfer, die das sowjetische Volk im II. Weltkrieg gebracht hat. Gerade das verpflichtet uns, die neuimperialistischen Machthaber des heutigen Russland mit Putin wie alle Imperialisten ins Visier zu nehmen. Heute gilt mehr denn je: Jede imperialistische Aggression muss bekämpft werden!

Proletarier aller Länder und Unterdrückte vereinigt Euch!

Bundeswehr steht in 14 Ländern

Immer mehr Menschen wenden sich von den bürgerlichen Parteien ab und sorgen sich wegen der gefährlichen Rechtsentwicklung der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung. Während für Renten, Pflege, Umweltschutz etc. kein Geld da ist, stiegen die Rüstungsausgaben 2017 auf 36,7 Mrd. Euro und sollen weiter sprunghaft anwachsen. Die Bundeswehr steht in 14 Ländern und wird konsequent auf Angriffskriege ausgerichtet. Statt die brennenden Fragen der Massen anzugehen, wird gegen die Flüchtlinge und Migranten gehetzt, als ob diese für wachsende Kinder- und Altersarmut in einem der reichsten Länder der Erde verantwortlich seien. Dies ist Bestandteil einer psychologischen Kriegsvorbereitung: Mit der Hetze gegen Migranten und Flüchtlinge wird Rassismus, Chauvinismus und Nationalismus geschürt, um auch eine aufgehetzte Stimmung zu erzeugen, die sie für einen Krieg brauchen.

Geben wir dieser Spaltung eine Abfuhr!

Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Oben und Unten! Wir brauchen die internationale Arbeitereinheit. Protest ist links! Wer die Rechtsentwicklung stoppen will, der muss für die Arbeitereinheit über Ländergrenzen und für den Weltfrieden eintreten und sich am besten auch im Internationalistischen Bündnis, in der MLPD oder im Jugendverband REBELL organisieren. Das Internationalistische Bündnis umfasst bisher 25 Organisationen, darunter die MLPD, und 22.000 Unterstützerinnen und Unterstützer, es muss zu einer starken gesellschaftsverändernden Kraft heranwachsen.

Mit neuen Polizeigesetzen bereitet sich die Regierung auf künftige Kämpfe der Arbeiter und der breiten Massen vor. Friedliche, demokratische und vor allem revolutionär gesinnte Menschen sollen damit eingeschüchtert, die Formierung einer starken kämpferischen Opposition verhindert bzw. gewaltsam unterdrückt werden. Dagegen belebt, erweitert und politisiert sich der fortschrittliche Stimmungsumschwung: Gegen die neuen Polizeigesetze, gegen die reaktionäre Flüchtlingspolitik der Regierung und die Miltarisierung der Gesellschaft, gegen die CSU und die faschistoide AfD. Stoppen wir gemeinsam diese Rechtsentwicklung!

ICOR ruft zum Aufbau einer weltweiten Einheitsfront auf

Die ICOR, die Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen ruft angesichts der allgemeinen Tendenz der imperialistischen Kriegsvorbereitung zum Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen, antifaschistischen Einheitsfront auf: „Angesichts der zugespitzten Kriegsgefahr ist die weltweite Friedensbewegung herausgefordert, diese Einheitsfront beschleunigt aufzubauen und die ICOR weiter zu stärken. Unsere Perspektive liegt im Sturz des Imperialismus, der die Ursache für die wachsende Kriegsgefahr ist. Erst im Sozialismus können die Völker friedlich zusammenleben und die Errungenschaften der Menschheit einsetzen für die Einheit von Mensch und Natur.“

Ein Schritt zum Aufbau einer starken weltweiten Friedensbewegung gegen alle Imperialisten waren die 1,5 Millionen Menschen, die im März gegen den Einmarsch des Erdogan-Militärs in Afrin/Rojava auf die Straße gingen. Rojava steht für den erfolgreichen Kampf des kurdischen Volkes für Demokratie und Freiheit. Setzen wir mit dem  Antikriegstag  ein Signal für eine starke neue Friedensbewegung. Arbeiter in die erste Reihe, die Jugend will nicht Opfer des Militarismus werden. Es waren die Revolutionen in Russland 1917 und in Deutschland 1918, die den I. Weltkrieg beendet haben. Dauerhafter Friede heißt: Überwindung des Imperialismus und Erkämpfung der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

• Stärkt MLPD, REBELL und das Internationalistische Bündnis, organisiert euch!
• Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC Waffen!
• Alle Imperialisten raus aus Syrien! Solidarität mit dem kurdischen und dem palästinensischen Befreiungskampf!
• Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!
• Für Frieden, Freiheit und echten Sozialismus!