Erweiterte Suche…

Sektionen

China

Widerstand gegen Moschee-Abriss

Samstag, 11.08.2018, 15:00 Uhr

Am Donnerstag und Freitag versammelten sich jeweils Tausende Muslime in der nordwestchinesischen Stadt Weizhou, um gegen den Abriss einer Moschee zu protestieren. Der Moscheebau wurde erst vergangenes Jahr fertig. Laut den Behörden gab es für den Bau keine Genehmigung. Nach den Protesten wurde der Abriss vorerst gestoppt. In China leben rund 20 Millionen Muslime, darunter die Minderheiten der Hui und der Uiguren.

Monika Gärtner-Engel

Freispruch rechtskräftig - Erfolg auf ganzer Linie

Samstag, 15.12.2018, 18:00 Uhr

Rote Fahne News berichtete am 3. Dezember 2018 von dem bedeutenden Erfolg für das Recht auf internationale Solidarität, den Monika Gärtner-Engel, Moderatorin der Gelsenkirchener Montagsdemonstration und ICOR-Hauptkoordinatorin, gestützt auf breite Solidarität erringen konnte. Das Amtsgericht Gelsenkirchen schloss sich ihrer Argumentation an, dass das Entreißen der YPG-Fahne durch die Polizei und der anschließende Strafbefehl gegen sie rechtswidrig waren. Die Staatsanwaltschaft hat in der vorgesehenen Frist keinen Widerspruch eingelegt, teilten Monika Gärtner-Engels Anwälte am heutigen Samstag mit. Somit ist der Freispruch mit dem Aktenzeichen 317 Cs–29 Js 2010/18-365/18 rechtskräftig. Ein Sieg des Kampfs um demokratische Rechte und das Recht auf internationale Solidarität auf ganzer Linie!

Mosambik

Bauarbeiterstreik erfolgreich

Samstag, 15.12.2018, 16:00 Uhr

Anfang Dezember traten rund 2.000 Bauarbeiter in Mosambik in den Streik, nachdem das Management des Baukonsortiums CMC-Africa Austral ihnen den Urlaub zu Weihnachten und Neujahr gestrichen hatte. Das Unternehmen nahm das schnell zurück und sicherte Urlaub zwischen dem 21. Dezember und dem 6. Januar zu. Die Arbeiter beschwerten sich allerdings auch über ungerechtfertigte Lohnkürzungen und streikten weiter. Sie bauen im Auftrag des US-Konzerns Anadarko Petroleum eine neue Siedlung, die alte musste einer Flüssiggasfabrik weichen.

Ungarn

Anhaltender Widerstand gegen "Sklavengesetz"

Samstag, 15.12.2018, 16:00 Uhr

Am Mittwoch, dem 12. Dezember 2018, hat das ungarische Parlament das "Sklavengesetz" beschlossen, gegen das am 8. Dezember 10.000 Menschen demonstriert hatten. Das Gesetz erlaubt die Ausweitung der Überstunden von bisher 250 auf 400 im Jahr. Während das Parlament in Budapest abstimmte, setzten sich die Proteste fort, sie halten auch jetzt noch an. Inzwischen fordern Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orbán. Die Polizei ging massiv gegen die Demonstranten vor.

Südafrika

Bergarbeiterstreik in den Minen von Sibanye-Stillwater dauert an

Samstag, 15.12.2018, 16:00 Uhr

Seit fast vier Wochen streiken 15.000 Bergarbeiter in den Minen des Konzerns Sibanye-Stillwater für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. In den Bergwerken hatten sich wegen mangelnder Sicherheit und katastrophaler Arbeitsbedingungen dieses Jahr mehrere schwere Unfälle mit mehr als 20 Todesopfern ereignet. Durch die geplante Übernahme des Platinproduzenten Lonmin durch Sibanye wird die Vernichtung von mehr als 13. 000 Arbeitsplätzen befürchtet. Obwohl sie während des Streiks kein Einkommen haben, bleiben die Arbeiter hart. Das Einkommen eines Bergarbeiters ernährt in Südafrika fünf bis zehn Menschen.

Bahn

EVG einigt sich mit der Deutschen Bahn - GDL nicht

Samstag, 15.12.2018, 16:00 Uhr

Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) - eine DGB-Gewerkschaft - haben sich nach mehr als zweimonatigen Verhandlungen auf einen Tarifvertrag verständigt. Das teilten beide Seiten heute früh mit. Zum 1. Juli 2019 sollen die Löhne um 3,5 Prozent steigen, ein Jahr später noch einmal um 2,6 Prozent. Zudem erhalten die Beschäftigten im Februar eine Einmalzahlung von 1000 Euro. Unterdessen hat die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ihre Verhandlungen mit der Bahn für gescheitert erklärt und "streikähnliche Folgen" angekündigt.

Luxemburg

Kostenloser Personennahverkehr ab 2020

Samstag, 15.12.2018, 16:00 Uhr

Bahn- und Busfahren wird in Luxemburg vom ersten Quartal 2020 an kostenlos sein. Premierminister Xavier Bettel sagte in seiner Regierungserklärung vor dem Parlament: "Luxemburg wird das erste Land der Welt sein, in dem man den öffentlichen Nahverkehr spontan oder geplant nutzen und überall ein- und aussteigen kann, ohne sich Gedanken darüber zu machen, welche Fahrkarte man am besten kauft." Der Gratisnahverkehr ist notwendig, um die Verkehrsprobleme zu entspannen: Jeden Tag pendeln 200.000 Menschen aus Deutschland, Frankreich und Belgien zur Arbeit nach Luxemburg. Die deutsche Bundesregierung soll sich ein Beispiel daran nehmen. Dazu bedarf es noch nicht einmal einer Exkursion nach Luxemburg.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Programm

Vom X.Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

Zurück zur Startseite