Israel

Auf Betreiben Weinthals: PayPal sperrt Konten

Nach einem Bericht der Online-Zeitung "The Electronic Intifada" ist es der äußerst fragwürdigen Person Benjamin Weinthal offenbar gelungen, den Internet-Zahldienst PayPal dazu zu bewegen, das Konto der französischen Online-Publikation "Agence Media Palestine" zu schließen.

Von gis

Diese hatte kritisch über die andauernde Apartheids- und Besatzungspolitik des imperialistischen Israel gegenüber Palästina berichtet. Dadurch, dass für die Plattform keine Zahlungen über PayPal mehr möglich sind, wird die Arbeit der Journalisten zensiert und behindert. Agence Media Palestine ist eine Website, die Artikel über Palästina auf Französisch veröffentlicht. Zu den Unterstützern zählen prominente Persönlichkeiten in Frankreich wie der verstorbene Schriftsteller und KZ-Überlebende Stéphane Hessel, der israelische Filmemacher Eyal Sivan und die Menschenrechtsaktivistin Mireille Fanon-Mendès France.

 

Am 12. Juli 2018 erhielt Agence Media Palestine eine E-Mail von der Abteilung Brand Risk Management von PayPal, in der es hieß: "Aufgrund der Art Ihrer Aktivitäten haben wir beschlossen, den Service für Sie in Übereinstimmung mit der PayPal-Benutzervereinbarung einzustellen."

 

Die E-Mail schweigt sich darüber aus, welcher Art die Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen von PayPal sein sollen. Aufgrund seiner Marktbeherrschung gibt es nur wenige Alternativen zu PayPal. Am 16. Juli antwortete Agence Media Palestine: "Wir sind eine französische Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Paris, die innerhalb der französischen Gesellschaft streng nach den französischen Gesetzen und Vorschriften handelt".

 

Nach eigenen Aussagen ist Benjamin Weinthal "Research Fellow" bei der Foundation for the Defense of Democracies, einer amerikanischen Organisation, die eng mit der israelischen Regierung zusammenarbeitet und versucht hat, die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) für die Rechte des palästinensischen Volks zu diskreditieren.

 

In einem Gespräch über die Lobbyarbeit Israels in Europa im Jahr 2016 beschrieb Weinthal, wie er Politiker dazu bringt, gegen diejenigen vorzugehen, die er wegen ihrer Kritik an Israel als antisemitisch bezeichnet. "Man muss übertreiben, um diese Ideen zu vermitteln, denn viele von ihnen verstehen nicht, was zeitgenössischer Antisemitismus ist", erklärte Weinthal. Er beschrieb, wie er dem deutschen Grünen-Politiker Volker Beck "Material" schickte sowie PayPal und Banken kontaktiert hat, damit sie Konten von israelkritischen Journalisten und Menschenrechtsgruppen sperrt.

 

Der Bericht von The Electronic Intifada bestätigt Weinthals Praktiken, die ihm bereits eine erfolgreiche einstweilige Verfügung der MLPD gegen seine Verleumdungen eingebracht hat. (Mehr dazu)