Erfolg der Solidarität: Mesale Tolu darf aus der Türkei ausreisen!

Das ist ein Erfolg der großen Solidarität mit ihr. Herzlichen Glückwunsch für den tollen Erfolg an Meşale und den Solidaritätskreis!

Die Entscheidung kam überraschend. Zwei Wermutstropfen bleiben: Für ihren Mann bleibt das Ausreiseverbot bestehen und der Prozess gegen sie wegen "Terrorverdacht" geht weiter.

Keinem imperialistischen Land vertrauen

Außenminister Heiko Maas (SPD) gibt sich erleichtert und sieht "Anzeichen für eine Verbesserung des Verhältnisses zur Türkei". Der türkische Diktator Recep Tayyip Erdoğan sucht verzweifelt nach Bündnispartnern aus der EU gegen die USA und gegen die Währungskrise im Land. Deshalb geht er aktuell verstärkt auf die deutsche Bundesregierung zu, die eh schon eng mit ihm kooperiert. Die Ausreise von Meşale Tolu ist auch in diesem Kontext zu sehen. Allerdings wird auch diese Taktik Erdoğans das Problem seiner kriselnden Wirtschaft nur in die Zukunft verschieben.

Gleichzeitig treibt Erdoğan die imperialistischen Kriegsvorbereitungen voran. Wir tun gut daran, keinem imperialistischen Land zu vertrauen und uns den Äußerungen des Solidaritätskreises Meşale Tolu anzuschließen: Wir kämpfen so lange, bis der letzte zu Unrecht Inhaftierte in der Türkei frei ist!