14 Jahre Montagsdemonstrationen
Hartz IV: SPD kommt nicht zur Ruhe
Auch im Jahr 2018 - 14 Jahre nach der Einführung des Armutsgesetzes Hartz IV durch die Regierung von Gerhard Schröder und Joschka Fischer (SPD/Grüne) - kommt die SPD nicht zur Ruhe.
Die SPD wird nach wie vor daran gemessen, was sie seinerzeit mit einem kanzlerlichen "Es wird gemacht und damit basta" Schröders eingeführt hat. Hartz IV ist nach wie vor - zu Recht - so unbeliebt bei den Massen wie kaum ein anderes Gesetz. Kein Wunder, dass die Monopolpartei SPD versucht, davon loszukommen.
Hartz IV hat erreicht, was es erreichen sollte
So wird auch aus SPD-Kreisen immer wieder die Forderung nach Überarbeitung oder gar Abschaffung von Hartz IV laut. Das geht am Kern vorbei: Hartz IV hat inzwischen das erreicht, was es erreichen sollte: Deutschland hat mittlerweile einen riesigen Niedriglohnsektor mit sehr hohen Zahlen von Leiharbeitern und unbefristeten Beschäftigungsverhältnissen. Arbeitslose sind gezwungen, nahezu jede Arbeit zu allen Bedingungen anzunehmen.
14 Jahre Widerstand gegen Hartz IV
Es ist das große Verdienst der bundesweiten Montagsdemo-Bewegung, dass die SPD dieses Gesetz und der Widerstand dagegen bis heute verfolgt. Seit 14 Jahren fordern die Montagsdemos die sofortige Abschaffung von Hartz IV, Wiedereinführung des Arbeitslosengeld I, seine Erhöhung und unbefristete Auszahlung. Sie ist das soziale Gewissen in Deutschland geworden und hat den Montag als Tag des Widerstands etabliert. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag.