Türkei
Wie die Krise auf die Volksmassen abgewälzt wird
Nach einem Bericht der Online-Ausgabe der Cumhuriyet von Freitag, teilte der CHP-Abgeordnete von Izmir, Kani Beko, mit, dass in Izmir in kurzer Zeit 2.500 Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte ihren Arbeitsplatz verloren hätten.
Großunternehmen wie der Auto-Zulieferer Delphi oder die Supermarkt-Kette Makro, die inzwischen vom Migros-Konzern aufgekauft worden ist, hätten dichtgemacht. In Söke habe eine Textil-Fabrik aufgegeben und 750 Kolleginnen, Kollegen in die Arbeitslosigkeit getrieben. Die Krise werde in Kürze auf den Staatshaushalt durchschlagen; die Gehälter der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten des öffentlichen Dienstes könnten bald nicht mehr ausgezahlt werden. Der Fiskus, das Schatz- und Finanzamt, plant Beko zufolge, die Zuschüsse für die kommunalen Haushalte um 30 Prozent zu kürzen.
Am Ende bleibt nur sein reformistischer Rat, die Subventionen schwerpunktmäßig auf die verarbeitende Industrie, statt auf den Bausektor zu konzentrieren. Das wird die Kapitalisten nicht daran hindern, sich auf Kosten der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten zu „sanieren“.
Zugleich ignoriert er fast vollständig die Investitionspolitik des internationalen Finanzkapitals in der Türkei: Hatte es im Zuge der 2008 beginnenden Weltwirtschafts- und Finanzkrise die Türkei und andere neuimperialistische Länder als Ventil benutzt, um weiter Maximalprofit bringend Kapital akkumulieren zu können, und damit deren Entwicklung zu Konkurrenten befördert, so zieht es jetzt wieder vermehrt Kapital aus diesen Ländern ab, was die Schwachpunkte des bisherigen Wirtschaftsbooms der Türkei nun schonungslos offenlegt.
Die türkische Arbeiterklasse hat nicht den geringsten Grund, deswegen „ihr Vaterland“ zu verteidigen. Sie muss den Kampf um jeden Arbeitsplatz und gegen Unterdrückung und Ausbeutung aufnehmen und sich international zusammenschließen. Zusammenschlüsse wie die Internationale Bergarbeiterkoordination IMC oder die Internationale Automobilarbeiterkonferenz IAC, die 2020 zum zweiten Mal stattfinden wird, können da eine wichtige Unterstützung sein.